🗳 Brauchen wir eine europäische Armee?

Ob Ostukraine, Nordafrika oder China; in vielen außenpolitischen Fragestellungen kann sich die EU aktuell nur schwer auf eine gemeinsame Linie einigen. Und immer wieder wird deutlich, wie abhängig sie bei der Verteidigung von den USA ist. Seit Donald Trumps Präsidentschaft ist aber auch die Lebensversicherung der EU – das transatlantische Bündnis – keine unerschütterliche Gewissheit mehr. Die Rufe nach mehr militärischer Selbstbestimmung der EU werden seither lauter.

Die EU hat zwar Streitkräfte, sogenannte Battlegroups. Das sind aber Soldat:innen, die von den Nationen gestellt werden – jeweils zwei Nationen wechseln sich bei der Bereitstellung des Militärs ab. Zudem sind sie mit insgesamt 3000 Soldaten auch nicht besonders schlagkräftig. In der Vergangenheit hatte die EU-Kommission obendrein Schwierigkeiten, überhaupt nationale Truppensteller zu finden. Eine europäische Armee scheint also in weiter Ferne. Die Meinungen darüber, ob sich das ändern sollte, gehen auseinander: Während sich die einen wünschen, dass das Projekt einer gemeinsamen Armee endlich vorangetrieben werden solle, um unabhängiger von den USA zu werden und sich in einer Welt der konkurrierenden Supermächte auch militärisch verteidigen zu können, sind andere skeptisch. Kritiker bezweifeln die Umsetzbarkeit einer solchen Truppe: Wie sollte eine europäische Armee ausgestaltet, wie demokratisch kontrolliert werden, wenn die politische Integration Europas hinterherhinkt? Manche sehen in dem Projekt gar den völlig falschen Ansatz, da nur die vertiefte Zusammenarbeit in der NATO langfristig für Europas Sicherheit sorgen könne.

Welche Argumente sprechen für und gegen eine europäische Armee? Und wie positionieren sich die Parteien bei der bevorstehenden Bundestagswahl?