Ist der Angriff von den USA und Israel auf den Iran gerechtfertigt?

Der US-israelische Angriff auf den Iran hat international für kontroverse Diskussionen gesorgt. Viele Fachleute sehen darin einen Völkerrechtsbruch – und ebenso einen Bruch von US-Recht. Denn US-Präsident Donald Trump hat diesen Krieg nicht vor dem Kongress gerechtfertigt und auch keine Genehmigung vom Kongress erhalten.

Das Völkerrecht verbietet militärische Gewalt, allerdings gibt es Ausnahmen. Dazu gehört eine Resolution des UN-Sicherheitsrats und das Selbstverteidigungsrecht. Eine UN-Resolution hat es nicht gegeben, strittig ist, ob das Selbstverteidigungsrecht hier Anwendung finden kann. Die USA und Israel sehen sich nämlich durch das iranische Atomprogramm bedroht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zur völkerrechtlichen Einordnung der Militärschläge der USA und Israels gegen den Iran zurückhaltend geäußert. Es sei jetzt „nicht der Moment, unsere Partner und Verbündeten zu belehren“, sagte der Kanzler am Wochenende in Berlin. Appelle aus Europa und selbst umfangreiche Sanktionspakete hätten über Jahre und Jahrzehnte aber wenig ausgerichtet.

In diesem Zusammenhang sprach Merz von einem „Dilemma“, zeigte für die Militärschläge aber Verständnis. Es gebe keinen idealen Zeitpunkt, zu dem man so etwas unternehmen könne, „aber es kann einen Zeitpunkt geben, zu dem es zu spät ist“. So stellt sich die Frage: Ist der Angriff der USA und Israels auf den Iran gerechtfertigt?