Sollte Deutschland Rückführungen nach Syrien vorantreiben?

Ist Syrien zu kaputt, um Menschen dorthin abzuschieben? Diese Frage steht zu Wochenbeginn im Zentrum von Debatten. Hintergrund sind Äußerungen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) während seines Besuchs in Syrien Ende vergangener Woche. Bei seinem Besuch in Harasta bei Damaskus hatte sich Wadephul angesichts der Zerstörungen erschüttert gezeigt.

Dabei betonte er: Die Rückkehr nach Syrien sei „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich, weil in der Tat doch sehr viel an Infrastruktur in diesem Land zerstört ist“. Wadephuls Äußerungen haben vor allem in seiner eigenen Partei Kritik hervorgerufen. Denn im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD klar für Abschiebungen in Länder wie Syrien und auch Afghanistan ausgesprochen. Besondere Brisanz erhält die Debatte, nachdem am Wochenende in Berlin ein Syrer festgenommen wurde, der einen Anschlag geplant haben soll.

Syrien selbst ist fast ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes weitgehend von Armut geprägt, weite Teile des Landes sind nach Jahren des Bürgerkriegs zerstört und vermint. Rund eine Million syrische Staatsangehörige leben in Deutschland, viele von ihnen verfügen über einen sogenannten subsidiären Schutzstatus. Sollte Deutschland dennoch Rückführungen nach Syrien vorantreiben?