Debatte
Sollte die Bundesregierung an beratenden Bürgerräten festhalten?
In sogenannten Bürgerräten diskutieren normale Menschen über politische Problemfragen. Doch zumindest in der Bundespolitik ist damit erst einmal Schluss. Die schwarz-rote
Laut dem REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND ist die Stabsstelle Bürgerräte bei der Bundestagsverwaltung aufgelöst worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hatte bereits früher ihre Zweifel an dem Konzept geäußert. Ihr zufolge könnte nämlich der Eindruck entstehen, dass die Bedeutung des Parlaments und der frei gewählten Abgeordneten geschmälert werde.
Erst im vergangenen Jahr hatte ein vom Bundestag ins Leben gerufener erster Bürgerrat Empfehlungen zu Ernährungsfragen erarbeitet. Die 160 Teilnehmenden waren per Losverfahren ermittelt worden, konkrete Folgen hatte ihre Arbeit jedoch nicht. Sollte die Bundesregierung dennoch an beratenden Bürgerräten festhalten?
REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND)
Jan Sternberg
ND (NEUES DEUTSCHLAND)
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG (FAZ)
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG (SZ)