Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Wochenende erneut mit Aussagen zu Russlands Krieg gegen die Ukraine für Wirbel gesorgt. Während seines Staatsbesuchs in den USA sagte er in einem Interview mit dem französischen Sender TF1, dass Russland weiterhin fürchte, die NATO komme bis vor seine Tür. Moskau brauche daher Sicherheitsgarantien,…
Der Bundestag hat am Mittwochabend mit breiter Mehrheit den Holodomor – die Hungersnot in der Ukraine Anfang der 1930er-Jahre – als „Völkermord“ anerkannt. Die Resolution wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie der Union angenommen. Die Linkspartei enthielt sich. Sie verwies darauf, dass der Beweis nicht erbracht…
Auf dem Kongress der Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokraten (SPE) in Berlin hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag erneute für eine deutliche Erweiterung der Europäischen Union ausgesprochen. „Eine EU mit 27, 30, 36 Staaten, mit dann mehr als 500 Millionen freien und gleichberechtigten Bürgerinnen und Bürgern kann ihr Gewicht…
Russland besitzt knapp 6000 Atomwaffen. Damit ist das Land die größte Atommacht der Welt. Schon seit Beginn des Ukraine-Krieges hat die russische Staatsführung um Präsident Wladimir Putin immer wieder mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht, zuletzt bei der Annexion der von Russland besetzen ukrainischen Gebiete. Für Unruhe sorgten in dieser…
Lange war der Großteil der russischen Bevölkerung unbehelligt vom Krieg in der Ukraine. Das hat sich mit der angekündigten Teilmobilmachung in der vergangenen Woche verändert. Und die läuft alles andere nach Plan. Am Montag hat der Kreml offen „Fehler“ eingeräumt. „In der Tat gab es Fälle, in denen gegen das…
Nachdem der russische Staatspräsident Wladimir Putin in der Vorwoche die Einberufung von 300.000 Reservisten verkündet hatte, versuchen jetzt viele junge Männer, sich aus Russland abzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist in Europa eine Diskussion darüber entbrannt, ob man diesen Männern Asyl gewähren sollte. An diesem Montag beraten darüber die 27 EU-Botschafter:innen.…
Oskar Lafontaine
Guy Kemp
Rosa Balfour
Ilke Toygür
Alexander Clarkson
Pavlína Janebová
Pierre Servent
Stefan Brändle
Peter Pomerantsev
Andrei Kolesnikov
