Lange war der Großteil der russischen Bevölkerung unbehelligt vom Krieg in der Ukraine. Das hat sich mit der angekündigten Teilmobilmachung in der vergangenen Woche verändert. Und die läuft alles andere nach Plan. Am Montag hat der Kreml offen „Fehler“ eingeräumt. „In der Tat gab es Fälle, in denen gegen das…
Nachdem der russische Staatspräsident Wladimir Putin in der Vorwoche die Einberufung von 300.000 Reservisten verkündet hatte, versuchen jetzt viele junge Männer, sich aus Russland abzusetzen. Vor diesem Hintergrund ist in Europa eine Diskussion darüber entbrannt, ob man diesen Männern Asyl gewähren sollte. An diesem Montag beraten darüber die 27 EU-Botschafter:innen.…
Angesichts der Kanada-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist auch das CETA-Freihandelsabkommen wieder in den Fokus gerückt. Seit 2014 ist der Vertragstext für CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) fertiggestellt. Der Vertrag mit Kanada sieht zum einen Abbau von Handelszöllen zwischen der EU und Kanada…
Die Antrittsbesuche der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Türkei und Griechenland am vergangenen Wochenende haben viele Diskussionen ausgelöst. Für Aufsehen sorgte insbesondere eine gemeinsame Pressekonferenz am Freitag mit Baerbocks türkischem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu. Dabei pflegten beide Außenminister:innen einen wenig diplomatischen Umgang miteinander. Während Baerbock klare Kritik an der türkischen…
In Großbritannien tobt derzeit der Kampf um die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson. In der ersten Abstimmung über die Nachfolge von Johnson als Parteichef der konservativen Torys hatte der frühere britische Finanzminister Rishi Sunak am Mittwoch die meisten Stimmen erhalten. An diesem Donnerstag steht die nächste Wahlrunde an –…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Samstag den ukrainischen Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk abberufen. In seiner sieben Jahre langen Amtszeit stand Melnyk vor allem in den vergangenen Monaten häufig in der Kritik. Melnyk hatte die Bundesregierung heftig für ihre Russland-Politik kritisiert und immer wieder vehement die Lieferung scharfer…
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