DER TAG AUF EINEN BLICK

Guten Abend, während Bund und Länder zusammen kommen, um über neue Maßnahmen gegen die Pandemie zu entscheiden (wir berichteten vorab bereits gestern), dringt eine andere Meldung aus Berlin: Die gesamte AfD wird seit dem 25. Februar vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Mit einer solchen…

THEMA DES TAGES

Rechtsextremer Verdachtsfall: Gesamte AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet

03.03.2021 | 6 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

Mit diesem Schritt hatten deutsche Medien schon länger gerechnet: Am heutigen Mittwochmorgen hat der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang den Leitern der Landesverfassungsschutzbehörden in einer Konferenz mitgeteilt, dass die gesamte AfD seit dem 25. Februar als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet wird. Offiziell will…

6 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

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Wie die AfD schon im Vorfeld gegen eine Einstufung vorgegangen ist

AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Drei mögliche Szenarien
01.02.2021 4 Minuten Deutsch
Christian Rath
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Eigentlich schien die Einstufung der AfD zum rechtsextremen Verdachtsfall bereits Mitte Januar festzustehen, schreibt Christian Rath im SPD-Parteimagazin VORWÄRTS. Medienberichte im Vorlauf hätte die Kölner Anwaltskanzlei zum Anlass genommen, um vorbeugend einen Antrag auf Eilrechtsschutz gegen die Einstufung zu stellen. Die Partei habe damit erste…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Christian Rath ist Jurist und rechtspolitischer Korrespondent bei der TAZ und dem SPD-Magazin VORWÄRTS. Er schreibt außerdem für verschiedene Medien regelmäßig über die Arbeit der obersten Bundesgerichte und der europäischen Gerichte. Rath ist zudem Vorstandsmitglied der Justizpressekonferenz Karlsruhe und Autor des Buchs „Der Schiedsrichterstaat. Die…
(Von FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Die Einstufung ist ein wichtiges Signal gegen die Verrohung der Gesellschaft

Überwachung der AfD: Verfassungsfeindlichkeit hat Konsequenzen - sonst fühlen Neofaschisten sich ermuntert
01.02.2021 4 Minuten Deutsch
FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) Bascha Mika
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Institutionen, die die Demokratie schützen sollen, müssen deren Grenzen untermauern, fordert Bascha Mika in der FRANKFURTER RUNDSCHAU. Eine Einstufung der AfD zum rechtsextremen Verdachtsfall sieht die ehemalige Chefredakteurin der Zeitung als klares Zeichen, „wie verfassungsfeindlich man in diesem Land eigentlich sein darf, ohne Konsequenzen fürchten…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Barbara „Bascha“ Mika (*1954) ist eine deutsche Journalistin und Publizistin. Sie war von 1998 bis 2009 Chefredakteurin der Berliner TAGESZEITUNG (TAZ) und von 2014 bis 2020 bei der FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR). Derzeit ist sie wieder als Redakteurin bei der FRANKFURTER RUNDSCHAU tätig. Mika hat eine…
(Von DER FREITAG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Es gibt keinen moderaten Flügel: Die gesamte Partei hat eine Nähe zur Neuen Rechten

"Und dann versenken wir Merkel“
25.02.2021 4 Minuten Deutsch
DER FREITAG Markus Linden
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Gerne konstatiert man in der AfD einen Richtungskampf zwischen „gemäßigten“ und „radikalen“ Kräften, schreibt der Politikwissenschaftler Markus Linden in der linksliberalen Wochenzeitung DER FREITAG. Im weiteren Verlauf zeigt er auf, warum eine solche Trennung aus seiner Sicht irreführend ist. Parteichef Jörg Meuthen etwa inszeniere sich…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Markus Linden ist Politikwissenschaftler und Professor an der Universität Trier. Er beschäftigt sich hauptsächlich mit Demokratietheorie, Parteienforschung und Integrationspolitik und veröffentlicht zu diesen Themen immer wieder Texte in verschiedenen Tageszeitungen wie der TAZ, der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG oder DER FREITAG. DER FREITAG ist eine überregionale…
(Von SÜDDEUTSCHE ZEITUNG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Was die Einstufung für AfD-Mitglieder im Staatsdienst bedeuten könnte

"Wer sich still verhält, dem wird man wenig anhaben können"
11.01.2021 3 Minuten Deutsch
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Ralf Brinktrine
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Was bedeutet die Beobachtung durch den Verfassungsschutz eigentlich für die AfD-Mitglieder, die im Staatsdienst arbeiten, etwa als Polizisten oder Soldaten? Der Jurist Ralf Brinktrine stellt im Interview mit der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG klar: Trotz Beobachtung der Partei kommt es immer noch auf das individuelle Verhalten an.…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG (SZ) ist eine deutsche überregionale Tageszeitung aus München. Sie erscheint seit 1945 als Nachfolger der MÜNCHNER NEUSTE NACHRICHTEN. Seit 1947 wird sie von der „Süddeutschen Verlags GmbH“ produziert und ist besonders durch ihre „Seite Drei-Reportagen“ und die kritische Glosse „Streiflicht“ bekannt. Mit…
(Von REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Der Zeitpunkt ist fatal

Wird der Verfassungsschutz zum Wahlhelfer für die AfD?
03.03.2021 4 Minuten Deutsch
REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND) Jan Sternberg
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die Beobachtung der AfD mag ein richtiges Symbol im Vorgehen gegen ganz rechts sein, aber der Zeitpunkt der Bekanntgabe ist fatal, schreibt Jan Sternberg im REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND. Der Verfassungsschutz drohe somit zum Wahlhelfer der AfD zu werden. Dass die Einstufung neue Erkenntnisse über die Gesinnung…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Jan Sternberg, geboren 1974, ist Journalist. Der promovierte Historiker ist derzeit als Korrespondent im Hauptstadtbüro der Nachrichtenplattform REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND tätig. Er schreibt außerdem regelmäßig für die Tageszeitung FRANKFURTER RUNDSCHAU. Hier beschäftigt er sich viel mit der AfD und Rechtspopulismus. Das REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND) ist eine…
(Von BADISCHE ZEITUNG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Die Beobachtung hilft der AfD in ihrer Inszenierung als Protestpartei

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz könnte der AfD auch nutzen
10.02.2021 3 Minuten Deutsch
BADISCHE ZEITUNG Katja Bauer
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Eine Beobachtung birgt viel politischen Zündstoff, fürchtet Katja Bauer in der BADISCHEN ZEITUNG. Die Partei versuche ohnehin schon den Verfassungsschutz zu diskreditieren, indem sie ihm unterstelle, politisch instrumentalisiert zu sein. Gelingt die Diskreditierung, könnte der AfD die Beobachtung sogar nützen. Mit Stasivergleichen in einer Wahlkampagne…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Katja Bauer ist Journalistin, Kolumnistin und Berlin-Korrespondentin im gemeinsamen Hauptstadtbüro der BADISCHEN ZEITUNG und der STUTTGARTER ZEITUNG. In ihren Texten beschäftigt sie sich oft mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und spezieller mit der AfD. 2018 hat Bauer den Caritas Journalistenpreis für ihre Reportage über Behandlungs- und Betreuungsbürokratie…

THEMA DES TAGES

(Bildquelle | Urheber: Daniel Reche | Pixabay | Pixabay License)

Verschärfung der Lobbykontrolle: Koalition einigt sich auf Lobbyregister

03.03.2021 | 4 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

Nach monatelangem Ringen haben sich die CDU-, CSU- und SPD-Fraktionen auf einen Entwurf für ein Lobbyregister geeinigt. Für Lobbyarbeit bei Bundestagsabgeordneten, Fraktionen und Bundesregierung sind professionelle Interessenvertreter:innen künftig verpflichtet, sich in ein Register einzutragen. Das Ziel: Lobbyarbeit für die Öffentlichkeit transparenter machen. Der Gesetzentwurf könnte…

4 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

(Von DEUTSCHLANDFUNK zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Auf einen Blick: Lobbyismus-Regelungen in Deutschland

„Transparenzregeln: Was bringt ein Lobbyregister?“
03.03.2021 7 Minuten Deutsch
DEUTSCHLANDFUNK
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Lobbyismus sei ein „legitimer Bestandteil von Demokratie“, erklärt der DEUTSCHLANDFUNK in seinem Beitrag über Lobbyarbeit in Deutschland. Lobbyist:innen versuchten, im Sinne ihrer eigenen Interessen oder der ihrer Kund:innen beratend auf Gesetzgebungsverfahren einzuwirken. Unternehmen, Verbände, Institutionen, Gewerkschaften oder Nichtregierungsorganisationen könnten Lobbyist:innen sein. Ihre Expertise werde in…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Der DEUTSCHLANDFUNK ist 1962 als Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegründet worden. Er ist eines der drei bundesweiten Hörfunkprogramme des DEUTSCHLANDRADIOS und hat einen Wortanteil von 80 Prozent. Das Programm beschäftigt sich besonders tagsüber mit tagesaktuellen Geschehnissen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. In den Abendstunden liegt…
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Digitalverband Bitkom: Lobbyregister macht Regierungshandeln für alle überprüfbar

„Bitkom begrüßt Lobbyregister“
03.03.2021 1 Minuten Deutsch
BITKOM Bernhard Rohleder
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Der Digitalverband Bitkom begrüßt die Einigung der Großen Koalition auf das Lobbyregister. Dies sei ein „wichtige[r] Schritt, um das Regierungshandeln für alle Bürgerinnen und Bürger verständlicher und überprüfbar zu machen“, lobt Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in einer öffentlichen Erklärung des Verbands. Er hebt positiv hervor, dass…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Bernhard Rohleder ist Politikwissenschaftler und der Hauptgeschäftsführer der der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Er war unter anderem Geschäftsführer das Marktforschungsinstitut European Information Technology Observatory und vertritt innerhalb der Digitalbranche wirtschaftsliberale Meinungen. Er ist beisoielsweise gegen Upload-Filter und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Upload-Filter sollen verhindern,…
(Von DIE TAGESZEITUNG (TAZ) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Das Lobbyregister ist ein enttäuschender Kompromiss

„Mehr Transparenz bei Lobbyisten: Lobbyregister kommt“
03.03.2021 3 Minuten Deutsch
DIE TAGESZEITUNG (TAZ) Sabine am Orde
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Das Lobbyregister komme nur in „abgespeckter Form“. Und das liege an der Union, kritisiert die Journalistin Sabine am Orde in der Tageszeitung TAZ. Ein sogenannter „,exekutiver Fußabdruck‘“ sei im Entwurf der Großen Koalition nicht vorgesehen. Es fehle also eine Nachverfolgung, wie und wo Lobbyist:innen versuchen,…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Sabine am Orde ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Seit 1988 arbeitet sie bei der TAZ, wo sie erst als Mitglied der Chefredaktion tätig war und heute innenpolitische Korrespondentin ist. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte sind u.a. die Union, Rechtspopulismus und die AfD, Islamismus, Flüchtlingspolitik sowie das Thema Innere…
(Von ABGEORDNETENWATCH zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Nüßlein und Amthor – Wie Transparenz-Lücken die Affären möglich machten

„Transparenz-Lücken: Der Fall Nüßlein – oder warum es so kommen musste“
26.02.2021 2 Minuten Deutsch
ABGEORDNETENWATCH Roman Ebener
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Trotz bestehender Regelungen gebe es „Transparenz- Schlupflöcher“, die Skandale wie die Affären um Georg Nüßlein und Philipp Amthor möglich machten, kritisiert Roman Ebener auf der Website der Organisation ABGEORDNETENWATCH. Sein Beitrag erschien Ende Februar, also kurz vor der Einigung der Großen Koalition auf den Entwurf…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Roman Ebener ist der Lobbyismus-Experte bei ABGEORDNETENWATCH. Der studierte Sozialwissenschaftler arbeitet seit 2011 für den Parlamentwatch e.V., dem Träger der Plattform. Ebener ist außerdem im Vorstand des Vereins Software für Engagierte, der sozial engagierten Trägern und NGOs in IT-Fragen unterstützt. Das Online-Portal ABGEORDNETENWATCH ging 2004…

DEBATTE DES TAGES

Debatte um Vermögenssteuer: Sollten Superreiche in Deutschland stärker besteuert werden?

6 PERSPEKTIVEN ZUR DEBATTE

DIE DEBATTE IN 30 SEKUNDEN

Die berühmte Schere zwischen Arm und Reich, sie geht in Deutschland weiter auseinander. Eine viel zitierte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vom Juli 2020 weist nach: Ein Prozent der Erwachsenen besitzen rund 35 Prozent des Gesamtvermögens in Deutschland. Und den obersten zehn Prozent…

PERSPEKTIVEN – 2 Positionen

PRO – 3 Perspektiven

(Von FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Wir brauchen die Vermögenssteuer – gerade jetzt in der Pandemie

Reichtum umverteilen: Corona zeigt Notwendigkeit einer Vermögensteuer
10.08.2020 3 Minuten Deutsch
FRANKFURTER RUNDSCHAU (FR) Kevin Kühnert Norbert Walter-Borjans Michael Schrodi
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Wir können uns als Gesellschaft eine solch große Ungleichheit der Vermögen nicht mehr leisten“. Das schreiben SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert und der SPD-Abgeordnete Michael Schrodi in einem Gastbeitrag für die FRANKFURTER RUNDSCHAU. Corona habe deutlich gemacht, dass Menschen mit weniger Vermögen…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Kevin Kühnert ist SPD-Politiker und war bis Januar 2021 der Chef der Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Seit Ende 2019 ist er stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. Er definiert sich selbst als Sozialist und fordert unter anderem die Besteuerung von Vermögen und einen höheren Mindestlohn. Norbert…

Ohne Vermögenssteuer keine soziale Gerechtigkeit

Bloß nichts abgeben
30.07.2020 2 Minuten Deutsch
JUNGLE WORLD Anja Krüger
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Ohne eine angemessene Vermögenssteuer ist es unmöglich, eine soziökonomische Balance auch nur anzustreben, findet Anja Krüger. Die studierte Politikwissenschaftlerin fordert in der linken Wochenzeitung JUNGLE WORLD eine „Demokratisierung der Wirtschaft“, für die eine „Umverteilung von oben nach unten überfällig“ sei. Ein faires Gleichgewicht werde nur…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Anja Krüger ist Autorin, Journalistin und Wirtschaftsredakteurin bei der TAZ. Die studierte Politik- und Sozialwissenschaftlerin hat zuvor lange in einem Korrespondentenbüro in Köln für die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND gearbeitet. Krüger schreibt unter anderem für die linke JUNGLE WORLD und veröffentlicht Texte über die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung.…

Die Vermögenssteuer wird zu Unrecht von Konservativen schlecht gemacht

Wohin nur mit all dem Geld?
09.02.2021 8 Deutsch
DIE ZEIT Jonas Lüscher
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die Debatte über eine Vermögenssteuer werde von einer weltfremden Argumentation ihrer Gegner:innen verzerrt, findet der Schriftsteller Jonas Lüscher. In der ZEIT kritisiert er ein „schauderhaftes Menschenbild“ von Wirtschaftsjournalist:innen, Ökonom:innen und „Ultravermögenden“– „eines, von dem man eigentlich gehofft hat, wir hätten es längst hinter uns gelassen“.…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Jonas Lüscher ist freier Autor, Schriftsteller und Essayist. Er ist Mitglied der Bayerischen Akademie der Schönen Künste und der deutschen Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum. Essays zu gesellschaftspolitischen Themen veröffentlicht er unter anderem auch in der ZEIT. DIE ZEIT ist die größte deutsche Wochenzeitung und hat ihren Sitz…

CONTRA – 3 Perspektiven

Olaf Scholz macht einen großen politischen Fehler

Scholz nimmt Besserverdiener ins Visier: So wird das nichts mit der Bundestagswahl
26.02.2021 2 Minuten Deutsch
FOCUS Gabor Steingart
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Es gibt viele Wege, eine Bundestagswahl zu verlieren“, schreibt Gabor Steingart. Aber mit dem Versprechen einer Vermögenssteuer wähle Olaf Scholz den sichersten. Der Gastautor betont im FOCUS, Scholz mache sich als ehemaliger SPD-Generalsekretär während der Agenda 2010 „persönlich unglaubwürdig“. In jener Zeit sollten es nicht…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Gabor Steingart (*1962) gehört zu den bekanntesten Journalisten Deutschlands. Der Absolvent der Georg-von-Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten war unter anderem Leiter des SPIEGEL-Büros in Berlin und Washington sowie Chefredakteur beim HANDELSBLATT. Dort wurde er besonders durch seinen täglichen Newsletter „Handelsblatt Morning Briefing“ bekannt. Steingart hat mehrere, größtenteils…
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Die Vermögenssteuer ist ein Eigentor für Deutschland

Fünf Gründe gegen eine Neidsteuer alias Vermögenssteuer
08.12.2020 3 Minuten Deutsch
CICERO Hugo Müller-Vogg
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die rund drei Millionen deutschen Familienunternehmen müssen geschützt werden, fordert Hugo Müller-Vogg. Sie bilden das „Rückgrat unserer Wirtschaft“, schreibt er im CICERO. Mit der Forderung einer Vermögenssteuer greife Scholz diese mittelständischen Familienunternehmen direkt an. Dabei könne man in vielen Firmen zwischen dem Privatvermögen der Eigentümer:innen…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Hugo Müller-Vogg, geboren 1947, ist Buchautor und Journalist. Seit 2018 schreibt er für FOCUS ONLINE, meist Kommentare über politische Themen. Er war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG und ist Autor mehrerer Gesprächsbiografien über CDU-Politiker:innen, darunter der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler und…
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„Arme müssen reicher werden, nicht Reiche ärmer“

Arme müssen reicher werden, nicht Reiche ärmer
20.07.2020 2 Minuten Deutsch
Ursula Weidenfeld
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Arme müssen reicher werden, nicht Reiche ärmer“, fordert Ursula Weidenfeld. Dabei sieht die Wirtschaftsredakteurin des TAGESSPIEGEL den Schlüssel zum Erfolg im deutschen Bildungssystem. Inzwischen machten mehr als die Hälfte der Kinder das Abitur. Die Schere zwischen Arm und Reich schließe sich aber erst dann, wenn…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Ursula Weidenfeld ist eine deutsche Wirtschaftsjournalistin, Moderatorin und Autorin. Seit 2009 arbeitet sie freiberuflich für verschiedenen Fernseh- und Hörfunksendern. Die studierte Wirtschaftshistorikerin, Germanistin und Volkswirtin hat ihr Volontariat an der Georg-von-Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten in Düsseldorf absolviert und anschließend als Berlin-Korrespondentin und stellvertretende Ressortleiterin für die…