DER TAG AUF EINEN BLICK

Guten Abend, rund 20 Stunden hat der Koalitionsausschuss aus Union und SPD seit Beginn der Woche zusammengesessen, bis er sich heute auf das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket verständigt hat. Es soll Deutschland helfen, die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen. Die Senkung der Mehrwertsteuer von…

THEMA DES TAGES

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130 Milliarden Euro gegen die Krise: Die Große Koalition einigt sich auf ein Konjunkturpaket

04.06.2020 | 6 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

Mehrwertsteuer, Kinderbonus, Strompreise – Union und SPD haben sich auf ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket geeinigt, das die deutsche Wirtschaft aus der Krise holen soll. Insgesamt rund 20 Stunden hatte der Koalitionsausschuss am Dienstag und Mittwoch darüber verhandelt. Laut CSU-Chef Markus Söder das „Herzstück“…

6 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

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Eine positive Überraschung: Die Mehrwertsteuersenkung und die Hilfe für Familien sind kluge Ideen

Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung: Der 130-Milliarden-Wumms
04.06.2020 4 Minuten Deutsch
DER SPIEGEL Benjamin Bidder
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Die Senkung der Mehrwertsteuer könnte sich auch deshalb als kluger Zug erweisen, weil davon vor allem kleine und mittlere Einkommen profitieren, die einen Großteil ihres Geldes für Konsumausgaben aufwenden“, analysiert Wirtschaftsredakteur Benjamin Bidder im SPIEGEL. Nicht ganz unerheblich dabei sei, ob die Unternehmen die Steuersenkung…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Benjamin Bidder ist sein 2016 Mitglied der Wirtschaftsredaktion von SPIEGEL ONLINE. Dort schreibt er vorwiegend über wirtschaftliche und politische Themen. Aber auch die internationalen Beziehungen zu Russland thematisiert er in seinen Beiträgen. Sein Studium der Volkswirtschaftslehre brachte ihn nach Bonn, Mannheim und St. Petersburg. Darüber…
(Von WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG (WAZ) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Selbst dem Druck der Autolobby hat die Regierung widerstanden – Wir haben allen Grund zufrieden zu sein

"Konjunkturpaket mit "Wumms": Feuerwerk oder Strohfeuer?"
04.06.2020 3-4 Minuten Deutsch
WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG (WAZ) Tim Braune
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Applaus hat die Koalition auch dafür verdient, dass sie dem mächtigen Druck der Autolobby bei einer Abwrackprämie reloaded nicht nachgegeben hat. Union und SPD haben aus ihren Fehlern beim Klimapaket gelernt“, kommentiert Chefreporter Tim Braune bei der WAZ. Eine Prämie für Benziner und Diesel hätte…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Tim Braune ist seit Januar 2021 Chefreporter und Berlin-Korrespondent der RHEINISCHEN POST (RP). Davor war der studierte Politikwissenschaftler Chefreporter für Politik bei der FUNKE-Zentralredaktion in Berlin und hat von 2006 bis 2018 für die Nachrichtenagentur DPA über die deutsche Bundespolitik berichtet. Die WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG…
(Bildquelle | Urheber: picjumbo_com | Pixabay | Pixabay License)

Die Investitionen in Bildung und Forschung können sich sehen lassen

Zukunftspaket mit Leerstellen
04.06.2020 8 Minuten Deutsch
Jan-Martin Wiarda
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Was Union und SPD in Sachen Forschung und Bildung beschlossen haben kann sich insgesamt sehen lassen, schreibt Journalist Jan-Martin Wiarda auf seinem Blog JMWIARDA.DE. Die nationale Wasserstoffstrategie, die mit insgesamt sieben Milliarden Euro gefördert werden soll, sei „der größte Happen“. Hiermit will die Bundesregierung zum…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Jan-Martin Wiarda ist freier Journalist und Autor. Zuvor war er viele Jahre Redakteur im Bildungsressort der ZEIT, davon einige Jahre als Ressortleiter des Ressorts tätig. Auf seinem Blog JMWIARDA veröffentlicht er regelmäßig Beiträge zu Bildung, Forschung und Wissenschaftspolitik.
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Nicht vom ersten Eindruck blenden lassen: Das Konjunkturpaket ist eine vertane Chance

"Es glänzt und blendet"
04.06.2020 4 Minuten Deutsch
DER FREITAG Sebastian Puschner
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Für den Moment sind diese Summen zu groß, als dass sie nicht sofort allgemeines Entzücken erregen würden“, schreibt der stellvertretende Chefredakteur Sebastian Puschner in DER FREITAG. Er plädiert jedoch für einen genaueren Blick auf die Maßnahmen und ordnet insbesondere die Mehrwertsteuersenkung in den historischen Kontext…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Sebastian Puschner ist Journalist und der leitende Redakteur der Ressorts Wirtschaft und Politik bei DER FREITAG. Der studierte Politik-, Verwaltungswissenschaftler und Philosoph hat die Deutsche Journalistenschule in München besucht und zuvor unter anderem für die TAZ gearbeitet. 2014 ist er zum FREITAG gewechselt und hat…
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Der Familienbonus geht an den tatsächlichen Problemen von Eltern vorbei

Warum der geplante Familienbonus falsch ist
03.06.2020 2 Minuten Deutsch
BERLINER ZEITUNG (BLZ) Sabine Rennefanz
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Die Maßnahme ist politischer Unsinn, sie geht an den Problemen, die Familien seit dem Beginn der Corona-Krise zu meistern haben, vorbei“, kommentiert Redakteurin Sabine Rennefanz in der BERLINER ZEITUNG den einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Insbesondere die Argumentation der SPD, dass das Geld…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Sabine Rennefanz ist seit 2001 Redakteurin bei der BERLINER ZEITUNG, wo sie unter anderem fünf Jahre lang London-Korrespondentin war. Rennefanz ist Autorin des Buches „Eisenkinder“, das die Nachwendegeneration in Ost-Deutschland porträtiert. 2006 erhielt sie den Goldener Prometheus in der Kategorie „Newcomer des Jahres“, 2010 Theodor-Wolff-Preis…
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Die Mehrwertsteuersenkung ist unklug: Der Schaden könnte größer als der Nutzen sein

Die Mehrwertsteuersenkung ist vor allem eines – teuer
04.06.2020 2 Minuten Deutsch
DIE WELT Karsten Seibel
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Mit der befristeten Mehrwertsteuersenkung ist der Bundesregierung eine echte Überraschung gelungen. Sie soll die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Doch das ist nicht ohne Risiko. Am Ende könnte der Schaden größer als der Nutzen sein“, kommentiert Wirtschafts- und Finanzredakteur Karsten Seibel in der WELT. Union…

ANMERKUNG DER REDAKTION

DIE WELT ist eine überregionale Tageszeitung mit Sitz in Berlin, die zum Axel Springer Konzern gehört. Sie wurde 1946 gegründet und erschien zuletzt in einer verkauften Auflage von etwas mehr als 86.000 Exemplaren (1/2022). Anfang 2010 lag diese noch bei über 250.000. Chefredakteurin der WELT…

THEMA DES TAGES

(Bildquelle | Urheber: Bwag | Wikimedia Commons | CC BY SA 4.0)

Ibiza-Ausschuss in Österreich: Diskussion um Parteispenden und Postenvergaben

04.06.2020 | 4 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

Vor einem Jahr erschütterte die sogenannte Ibiza-Affäre Österreich und führte zu einem Bruch der damaligen Regierung aus der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Es ging um dubiose Parteispenden und Postenvergaben. Heute beginnt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der klären soll, ob die…

4 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

(Bildquelle | Urheber: VfGH/Achim Bieniek | Wikimedia Commons | CC BY 3.0)

Österreich braucht einen Ethikrat

"Warum es in der Politik mehr Ethik braucht"
04.06.2020 2 Minuten Deutsch
DER STANDARD Eduard Strauss
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Der aktuelle Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre ist richtig und ein „wichtiges Instrument parlamentarischer Kontrolle“, argumentiert der Jurist Eduard Strauss in einem Gastkommentar für den österreichischen STANDARD. Jedoch zeigen die Ausschüsse vergangener Jahre, dass es strengere Richtlinien und härtere Strafen für Politiker geben sollte, wenn sie sich…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Eduard Strauss ist seit Anfang 2006 Senatspräsident des Oberlandesgerichts Wien. Er war Verfahrensrichter im BVT-Untersuchungsausschuss, der die Umstrukturierung des österreichischen Verfassungsschutzes unter dem ehemaligen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl aufarbeitet. Sein Ur-Großonkel ist der „Walzerkönig“ Johann Strauss. DER STANDARD ist eine österreichische Tageszeitung mit Sitz in Wien.…
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Der Ausschuss bietet vor allem den Oppositionsparteien Chancen, sich wieder zu profilieren

"Die Normalisierung der Innenpolitik"
04.06.2020 2-3 Minuten Deutsch
WIENER ZEITUNG Daniel Bischof Simon Rosner
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Nachdem es aufgrund der COVID-19-Pandemie in der Innenpolitik Österreichs still geworden war, ist der Ibiza-Untersuchungsausschuss weniger ein politisches Instrument, sonder vor allem eine Bühne für die Oppositionsparteien, argumentieren Daniel Bischof und Simon Rosner in ihrem Beitrag für die WIENER ZEITUNG. Im Untersuchungsausschuss, der die Frage…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Daniel Bischof ist Redakteur im Ressort Innenpolitik der WIENER ZEITUNG. Simon Rosner ist Redakteur im Ressort Innenpolitik der WIENER ZEITUNG. Die WIENER ZEITUNG (WZ) erschien seit 1703 und ist damit die weltweit älteste heute noch erscheinende Tageszeitung. Sie wird seit 1857 staatlich herausgegeben und wurde…
(Bildquelle | Urheber: David Mark | Pixabay | Pixabay License)

In Österreich wird sich viel ändern müssen

"Es war völlig klar, was Strache im Ibiza-Video gemeint hat"
03.06.2020 4 Minuten Deutsch
DIE ZEIT Hubert Sickinger
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Neue Regeln für die Parteien hinsichtlich Spenden, härtere Strafen bei Korruption und ein Diskurs über die Praktiken in der Politik sind die Ergebnisse des Ibiza-Skandals, sagt der österreichische Politologe Hubert Sickinger im Interview mit DIE ZEIT. Die wichtigsten Ergebnisse des Ibiza-Videos von 2019 seien schon…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Hubert Sickinger (*1965) hat an der Universität Innsbruck Rechts- und Politikwissenschaft studiert (Promotion 1990 und 1995). Von 1992 bis 2015 arbeitete er am Institut für Konfliktforschung in Wien, seit 2001 ist er Lehrbeauftragter für Politikwissenschaften an der Universität Wien. Sickingers Forschungsschwerpunkte liegen in der Untersuchung…
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Ein Überlick: Was von der Ibiza-Affäre geblieben ist

DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die Fahnder der „Soko Tape“ ermitteln in der Ibiza-Affäre in 35 Verfahren. Welche Akteure daran beteiligt waren und wie die Zusammenhänge sind, haben Redakteur Rainer Fleckl und seine Kollegen für die Recherche-Plattform ADDENDUM zusammengetragen. Kern des Ibiza-Untersuchungsausschusses ist ein heimlich aufgenommenes Video aus einer Villa…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Rainer Fleckl leitete zunächst das Sportressort, später die Abteilung für Investigative Recherche bei der österreichischen Tageszeitung KURIER und arbeitete beim Privatfernsehsender SERVUS TV. Seit Beginn der Plattform leitet er die Rechercheabteilung bei ADDENDUM. Christoph Lehermayr ist ein österreichischer Journalist. Er berichtete ab 2004 für das…

DEBATTE DES TAGES

(Bildquelle | Urheber: TRMK | SHUTTERSTOCK | Shutterstock Standard Lizenz)

Erfolgreiche Lobbyarbeit: Verdient die deutsche Autoindustrie Unterstützung?

6 PERSPEKTIVEN ZUR DEBATTE

DIE DEBATTE IN 30 SEKUNDEN

Lange diskutiert, jetzt verabschiedet: Die Bundesregierung hilft der Autoindustrie mit einer Kaufprämie — allerdings ausschließlich für E-Autos und Hybride. Mit bis zu 6000 Euro will die Politik den Kauf von neuen Elektrofahrzeugen bis Ende 2021 fördern. In dieser Debatte zeigen wir die wichtigsten Positionen im…

PERSPEKTIVEN – 2 Positionen

PRO – 3 Perspektiven

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Ohne Kaufprämie für alle Autotypen werden Beschäftigte in der Autoindustrie in Kurzarbeit bleiben müssen

„Es ist nicht der Moment, ausschließlich Elektroautos zu fördern“
04.05.2020 10 Minuten Deutsch
DIE WELT Ulf Poschardt Philipp Vetter Olaf Preuß
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat sich in der COVID-19-Pandemie immer wieder für eine möglichst breit angelegte Kaufprämie für Autos ausgesprochen. In einem Interview in der WELT mit Chefredakteur Ulf Poschardt und seinen Journalistenkollegen Olaf Preuß und Philipp Vetter erklärt Müller,…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Ulf Poschardt ist Journalist und seit 2016 Chefredakteur der Nachrichtenplattform WELTN24, einer Tochtergesellschaft der Axel Springer SE, die die Bericherstattung der verschiedenen Medien der Welt-Gruppe bündelt. Zuvor war er unter anderem Chefredakteur des Magazins der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG. Er bezeichnet sich selbst als liberal und ist…
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Eine Kaufprämie für Autos kurbelt den privaten Konsum sofort an

"Umstrittene Autokauf-Prämie Schnell und wirksam"
01.06.2020 2 Minuten Deutsch
N-TV Nikolaus Blome
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Eine Kaufprämie für Autos ist sinnvoll, um die Wirtschaft in Krisenzeiten wie diesen schnell wieder in Schwung zu bringen. Davon ist der liberal-konservative Journalist Nikolaus Blome in seinem Kommentar für N-TV überzeugt. “Die Autokauf-Prämie kann nicht viel, aber das richtig gut“, schreibt Blome. Sie sei…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Nikolaus Blome ist Kolumnist beim SPIEGEL und Ressortleiter für Politik bei der RTL-Mediengruppe. Blome war von 2011 bis 2013 und von 2015 bis 2019 stellvertretender Chefredakteur der BILD-Zeitung sowie von 2013 bis 2015 Mitglied der Chefredaktion des SPIEGEL. Als Kolumnist und Journalist nimmt Blome meist…
(Von DEUTSCHLANDRADIO zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Die Unterstützung der Autoindustrie ist richtig, aber nur für klimafreundliche Antriebsarten

„Die Automobilindustrie muss dringend gestützt werden“
02.06.2020 6 Minuten Deutsch
DEUTSCHLANDRADIO Sandra Schulz
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Konjunkturhilfen für die Automobilindustrie sind grundsätzlich richtig und wichtig, um Arbeitsplätze zu sichern und die Konjunktur voranzubringen. Das hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, im Gespräch mit Sandra Schulz für den DEUTSCHLANDFUNK gesagt. Auch seine Partei sei der Meinung, dass eine Schlüsselbranche wie die Automobilindustrie…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Sandra Schulz ist Redakteurin beim DEUTSCHLANDFUNK. Sie hat Rechtswissenschaften in Berlin, Santiago de Chile und San Diego studiert. Seit einem Volontariat beim DEUTSCHLANDFUNK ist sie Referentin in der Programmdirektion sowie Redakteurin im Programmbereich Zeitfunk. Außerdem ist sie Reporterin und Moderatorin bei DEUTSCHLANDRADIO und dem RBB.…

CONTRA – 3 Perspektiven

(Bildquelle | Urheber: ArtisticOperations | Pixabay | Pixabay License)

Die Kaufprämie sichert vor allem den Wohlstand der Wohlhabenden

"Abwrackprämie : Eine absurde Idee"
05.05.2020 3 Minuten Deutsch
DIE ZEIT
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Eine Kaufprämie für Autos ist nicht das richtige Instrument, um Arbeitsplätze zu sichern und darüber hinaus auch sozial ungerecht, findet der Journalist Sören Götz in seinem Beitrag für die Wochenzeitung ZEIT. “Eine Kaufprämie für Autos ist eine absurde Idee“, schreibt Götz. Anders als andere Industriezweige…

ANMERKUNG DER REDAKTION

DIE ZEIT ist die größte deutsche Wochenzeitung und hat ihren Sitz in Hamburg. DIE ZEIT erscheint seit 1946 und wurde von ihren ersten beiden Chefredakteuren Ernst Samhaber und Richard Küngel zunächst als rechts-konservatives Blatt ausgelegt. Erst in den 1960er Jahren wurde die Wochenzeitung durch Marion…

Wie ein Strohfeuer: Abwrackprämien haben kaum langfristige Wirkung

"ifo Institut: Abwrackprämien entzünden Strohfeuer"
01.06.2020 2 Minuten Deutsch
IFO-INSTITUT
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Nicht sinnvoll. So lautet mit Blick auf die Autokaufprämie das Fazit des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung IFO. Für die Studie wurden 15 datengestützte Untersuchungen zu sogenannten Abwrackprämien in Deutschland, Spanien, den USA und weiteren Ländern ausgewertet. In der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 führten diese…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Das IFO-INSTITUT widmet sich vor allem der Analyse von Wirtschaftspolitik und sitzt in München. Das Institut arbeitet eng mit der Münchener Ludwig-Maximilian-Universität zusammen und hatte zuletzt etwa 210 Mitarbeiter:innen. Im Jahr 2018 wurde das IFO-Institut mit rund elf Millionen Euro aus öffentlichen Geldern gefördert, was…
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„Die Lobbyarbeit der Autokonzerne führt jegliches Bemühen um Klimaschutz ad absurdum“

"Highway to hell – erneute Subventionen für die Autoindustrie"
01.05.2020 7 Minuten Deutsch
ZEITSCHRIFT LUXEMBURG Philipp Köncke Thomas Sablowski
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Eine staatliche Autokaufprämie ist vom sozial-ökologischen Standpunkt aus betrachtet das falsche Signal. So argumentieren der Volkswirtschaftler Phillipp Köncke und der Politikwissenschaftler Thomas Sablowski in ihrem Beitrag für die Zeitschrift LUXEMBURG. Das Magazin wird von der linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegeben. “Der Staat sollte kein Geld in die…

ANMERKUNG DER REDAKTION

LUXEMBURG ist eine politische Zeitschrift der ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG. Sie erscheint dreimal im Jahr kostenfrei und will sich mit „freundlicher Schärfe“ vor allem „Gesellschaftsanalyse“ kommentieren und einen Überblick über „linke Praxis“ bieten. Die Zeitschrift veröffentlicht gesellschaftliche Analysen prominenter linker Theoretiker:innen wie der Politikwissenschaftlerin und Feministin Nancy Fraser…