DER TAG AUF EINEN BLICK

Guten Abend, nun also doch? CDU-Chef Armin Laschet hat seinen Rückzug angedeutet – allerdings nicht vollzogen. Er wolle nur noch so lange Vorsitzender der Christdemokraten bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei. Das sagte Laschet laut N-TV bei Beratungen der Unionsfraktion des Bundestags. Der Parteichef kündigte…

THEMA DES TAGES

Rückzug auf Raten: CDU-Chef Laschet verspricht personelle Neuaufstellung – aber bleibt vorerst im Amt

08.10.2021 | 6 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

CDU-Chef Armin Laschet hat seinen Rückzug angedeutet. Er wolle nur noch so lange Vorsitzender der Christdemokraten bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagte Laschet laut N-TV bei Beratungen der Unionsfraktion des Bundestags am Donnerstag. Der Parteichef kündigte am Donnerstagabend an, die CDU nach dem historisch…

6 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

(Von BADISCHE ZEITUNG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Mit dem zögerlichen Abgang schadet Laschet seiner Partei

Armin Laschet ist noch im Abgang ein Zauderer
07.10.2021 1 Minute Deutsch
BADISCHE ZEITUNG Thomas Fricker
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Thomas Fricker zeigt sich von CDU-Chef Armin Laschet und dessen angedeutetem Rücktritt enttäuscht. „Wie auch im Wahlkampf redet er auch jetzt um den heißen Brei herum – und schadet damit wieder seiner eigenen Partei“, kritisiert der Chefredakteur der BADISCHEN ZEITUNG. Für Fricker stellt sich die…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Thomas Fricker (*1960) ist seit 2016 Chefredakteur der BADISCHEN ZEITUNG. Er war zuvor Vize-Chefredakteur und hat die Politik- und Nachrichtenredaktion geleitet. Nach einem Volontariat bei der SCHWÄBISCHEN ZEITUNG in seinen Zwanzigern hat er Amerikanische Kultur- und Literaturgeschichte sowie Politik an der Ludwig-Maximilians-Universität München studiert. Außerdem…

Laschet hat die allerletzte Chance auf eine Regierungsbeteiligung vergeigt

Schon wieder – Laschet ebnet Olaf Scholz den Weg
07.10.2021 1 Minute Deutsch
BLOG DER REPUBLIK Christoph Lütgert
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Armin Laschet habe „nicht nur die Bundestagswahl vergeigt, sondern er verspielt auch die allerletzte Chance für seine Partei, doch noch an die Macht zu kommen“, meint Christoph Lütgert auf dem BLOG DER REPUBLIK. Der CDU-Chef träume nach wie vor von Jamaika, „hat aber mit der…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Christoph Lütgert ist Journalist und Autor. Nach seinem Abitur hat Lütgert als freier Mitarbeiter bei der DEUTSCHEN PRESSE-AGENTUR (DPA) gearbeitet, wo er nach dem Abbruch seines Studiums hauptberuflich tätig war. 1973 hat Lütgert für die DPA als landespolitischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen gearbeitet und anschließend in…
(Von AUGSBURGER ALLGEMEINE zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Der CDU-Chef hält sich die Machtoption offen – das ist taktisch klug

Machtoption offengehalten: Ein starker Auftritt von Armin Laschet
07.10.2021 2 Minuten Deutsch
AUGSBURGER ALLGEMEINE Stefan Lange
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Armin Laschet habe alles richtig gemacht, findet Stefan Lange, Hauptstadtbüroleiter der AUGSBURGER ALLGEMEINEN. Der CDU-Chef habe seinen Auftritt zeitlich so abgestimmt, dass er erst nach der ersten Sondierungsrunde von SPD, Grünen und FDP und deren Pressekonferenz stattfand. „Der Kanzlerkandidat weiß: So bringt man sich in…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Stefan Lange ist Journalist und Leiter des Hauptstadtbüros der AUGSBURGER ALLGEMEINEN. Er ist außerdem Teamleiter des Politikressorts im Berliner Büro von DOW JONES NEWSWIRES und dem WALL STREET JOURNAL gewesen. Lange hat in Berlin seit 2001 in verschiedenen Nachrichtenagenturen die Berichterstattung über das Kanzleramt betreut.…
(Von DIE WELT zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Laschet zeigt, wie wichtig Integrität und Anstand sind

Armin Laschets letzter Dienst
07.10.2021 2 Minuten Deutsch
DIE WELT Ulf Poschardt
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt hält Laschets mutmaßliches Ende als CDU-Parteivorsitzender für ebenso absehbar wie unverdient. Dabei verweist der Journalist auf den unglücklichen und schlecht geplanten Wahlkampf, eine illoyale Parteispitze sowie eine „Kaskade von Durchstechereien und Intrigen“. Den angedeuteten Laschet-Rückzug wertet Poschardt als einen noblen und politisch…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Ulf Poschardt ist Journalist und seit 2016 Chefredakteur der Nachrichtenplattform WELTN24, einer Tochtergesellschaft der Axel Springer SE, die die Berichterstattung der verschiedenen Medien der Welt-Gruppe bündelt. Zuvor war er unter anderem Chefredakteur des Magazins der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG. Er bezeichnet sich selbst als liberal und ist…
(Von DER SPIEGEL zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Die Lage der Union ist nach Laschets Auftritt noch schwieriger als zuvor

Nichts ist erledigt
07.10.2021 3 Minuten Deutsch
DER SPIEGEL Bettina Gaus
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Nach Laschets angedeutetem Rückzug erwartet SPIEGEL-Kolumnistin Bettina Gaus vor allem eines: noch mehr Unruhe in der Union. „Die vorher verdeckt geführten Konkurrenzkämpfe werden offen ausbrechen, da kann Laschet noch so eindringlich zur Versöhnung aufrufen“, prophezeit Gaus. Als potentielle Nachfolger führt die Kolumnistin Namen wie Friedrich Merz,…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Bettina Gaus (*1956) ist Journalistin und seit April 2021 Kolumnistin beim Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Davor war sie 30 Jahre Journalistin bei der TAZ, zuletzt als politische Korrespondentin. Gaus hat von 1996 bis 1999 das Parlamentsbüro der Zeitung geleitet und war vorher Korrespondentin für Ost-und Zentralafrika…

Wer könnte Laschet an der CDU-Spitze beerben?

Laschet kündigt Rückzug an – das sind seine potenziellen Nachfolger
07.10.2021 3 Minuten Deutsch
REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND)
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Bis feststeht, wann CDU-Chef Armin Laschet seinen Stuhl an der Spitze räumen wird, wird über potenzielle Nachfolger spekuliert. Das REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND) bietet einen Überblick über die möglichen Anwärter:innen. Dazu zählt die Redaktion unter anderem Jens Spahn. Der aktuelle Bundesgesundheitsminister gehört mit seinen 41 Jahren…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Der Beitrag wurde von der Redaktion des REDAKTIONSNETZWERKS DEUTSCHLAND (RND) verfasst. Einzelne Autor:innen werden nicht genannt. Das REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND (RND) ist eine 2013 gegründete überregionale Nachrichtenplattform der Madsack Mediengruppe. Der RND ist das Ergebnis von Umstrukturierungen und Sparmaßnahmen bei Lokalzeitungen: Der RND verkauft sein Angebot…

THEMA DES TAGES

Gericht erklärt Verträge in Teilen für verfassungswidrig: Polens Kampfansage an die EU

08.10.2021 | 4 Perspektiven ZUM THEMA

DAS THEMA IN 30 SEKUNDEN

Das polnische Verfassungsgericht hat am Donnerstagabend mehrere Bestimmungen des EU-Vertrags für unvereinbar mit der polnischen Verfassung erklärt. Konkret ging es um die Frage, ob polnische Richter das Recht haben, Gesetze nicht anzuwenden, die laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Widerspruch zu EU-Recht stehen. Nach…

4 PERSPEKTIVEN ZUM THEMA

Das Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Farce

Schein-Urteil eines Schein-Gerichts
07.10.2021 3 Minuten Deutsch
DIE ZEIT Heinrich Wefing
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Das polnische Verfassungsgericht sei nichts weiter als eine leere juristische Hülle, sein Urteil gegen den Vorrang von europäischem Recht eine Farce, findet Heinrich Wefing, Leiter des Politikressorts der ZEIT. Im Streit um den Rechtsstaat Polen, der nun eine neue Eskalationsstufe erreicht habe, müsse Europa deshalb…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Heinrich Wefing ist Journalist und Leiter des Politikressorts der ZEIT. Er arbeitet seit 2008 für die Wochenzeitung und war davor mehr als zehn Jahre lang im Feuilleton der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG (FAZ) tätig, für die er zwischenzeitlich auch USA-Korrespondent war. Wefing hat Kunstgeschichte und Rechtswissenschaft…
(Von POLSKIE RADIO zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Nach dem Urteil wird sich an der gängigen Rechtspraxis ohnehin nichts ändern

Prof. Genowefa Grabowska o wyroku TK: utrzymanie dotychczasowej linii orzeczniczej
07.10.2021 1 Minuten Polnisch
POLSKIE RADIO Genowefa Grabowska
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Laut dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts soll das polnische Landesrecht künftig über EU-Recht stehen. Nach dieser Entscheidung werde sich nichts an der bisherigen Rechtsprechung in Polen ändern, glaubt die polnische Juristin und ehemalige EU-Parlamentarierin Genowefa Grabowska, die in dem Beitrag von POLSKIE RADIO zitiert wird.…

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Genowefa Grabowska ist Juristin, Professorin für Rechtswissenschaften und Politikerin der sozialdemokratischen polnischen Partei Socjaldemokracja Polska. Zwischen 2004 und 2009 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments und dort unter anderem im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Sie gehört mehreren internationalen Organisationen an, die sich…

Polen ist mit seiner Auffassung nicht allein

Richter proben den Polexit, Iren proben die Mindeststeuer – und bewaffnete Drohnen
08.10.2021 2 Minuten Deutsch
LOST IN EUROPE Eric Bonse
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, wonach nationales Recht Vorrang vor EU-Recht habe, zeigt Eric Bonse in seinem EU-Blog LOST IN EUROPE auf, dass Polen mit seiner Auffassung nicht allein ist. Während nämlich polnische Richter:innen den Aufstand gegen die EU und den sogenannten „Polexit“ probten,…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Eric Bonse ist Journalist und der Betreiber des EU-Watchblogs LOST IN EUROPE. Zuvor war er unter anderem Korrespondent in Brüssel und Paris für das HANDELSBLATT und als freier Journalist in Paris und Brüssel tätig. Heute schreibt er als freier Journalist unter anderem für die TAZ,…

Jetzt muss die polnische Bevölkerung die EU-Mitgliedschaft verteidigen

PiS zatrzyma się wtedy, gdy przestraszy się gniewu obywateli - Bartosz T. Wieliński
08.10.2021 4 Minuten Polnisch
WYBORCZA.PL Bartosz Wieliński
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Für Bartosz Wieliński, Auslands-Redakteur der polnischen Tageszeitung GAZETA WYBORCZA, ist klar, dass „Polen in der Europäischen Union nur durch eine gigantische Mobilisierung der Gesellschaft gerettet werden“ kann. Jetzt, da immer deutlicher werde, wohin das Land steuere, müsse die Regierung endlich die Wut ihrer Bevölkerung spüren…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Bartosz Wieliński besetzt für die polnische Tageszeitung GAZETA WYBORCZA das Auslandsressort. Davor war er einige Jahre als Deutschland-Korrespondent der Zeitung aktiv. Im Ausland berichtet er unter anderem in der ZEIT oder im EU-Nachrichtenportal EURACTIV über Polen und tritt als heftiger Kritiker der rechts-konservativen PiS-Partei auf.…

DEBATTE DES TAGES

Volksentscheide, Bürgerräte und Co.: Braucht Deutschland mehr direkte Demokratie?

6 PERSPEKTIVEN ZUR DEBATTE

DIE DEBATTE IN 30 SEKUNDEN

Viel ist den vergangenen Jahren diskutiert worden über eine Legitimations- und Repräsentationskrise der liberalen Demokratie. So schreibt etwa der Soziologe Andreas Reckwitz: „Die wachsende Macht internationaler Organisationen und des Rechtswesens, die sich beide unmittelbarer demokratischer Kontrolle entziehen, der Verweis auf ökonomische Sachzwänge, die von wirtschaftlichen…

PERSPEKTIVEN – 2 Positionen

PRO – 3 Perspektiven

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In einer repräsentativen Demokratie sollte das Volk die Macht haben

Wir brauchen mehr direkte Demokratie
29.09.2021 4 Minuten Deutsch
POLITIK ORANGE Lena Rückerl
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Volksentscheide, wie kürzlich zu einer möglichen Enteignung von großen Immobilienkonzernen, seien Demokratie in ihrer Grundessenz, hält Lena Rückerl auf POLITIK ORANGE fest, einem Blog des Vereins Jugendpresse Deutschland. „In einer repräsentativen Demokratie wie Deutschland sollte das Volk die Macht haben und Volksvertreter:innen sollten mit der…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Lena Rückerl ist Journalistin und Studentin an der Freien Universität Berlin. Dort studiert sie Publizistik, Kommunikations- und Politikwissenschaften und leitet das Studierendenmagazin FURIOS. Sie schreibt unter anderem auch für das journalistische Onlineprojekt POLITIK ORANGE. POLITIK ORANGE ist ein journalistisches Onlineprojekt des Vereins Jugendpresse Deutschland –…
(Von ROHWOHLT VERLAG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Demokratie darf nicht der Berufspolitik überlassen bleiben

Demokratieprojekt Deutschland
21.04.2021 4 Minuten Deutsch
ROHWOHLT VERLAG Dirk Neubauer
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

In einer Demokratie müssten wir Macht teilen, fordert Dirk Neubauer, Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, im Magazin des ROWOHLT-Verlages. „Das bedeutet: Wir müssen Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten dorthin zurückbringen, wo Menschen darauf zugreifen können.“ Es müsse endlich eine aufrichtige und offene Debatte um die Zukunft der…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Dirk Neubauer ist SPD-Politiker und Bürgermeister der Stadt Augustusburg in Sachsen. Laut eigener Aussage ist er angetreten, um das politische System von innen heraus zu verändern. Neubauer hat bei der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG volontiert und war unter anderem Marketingverantwortlicher für die Sendungen „Jump“ und „Sputnik“ beim…
(Von SÜDDEUTSCHE ZEITUNG zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Gäbe es mehr direkte Demokratie, wäre die AfD weniger stark

„Wir haben die AfD auch, weil es auf Bundesebene zu wenig direkte Demokratie gibt“
13.09.2021 5 Minuten Deutsch
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Tanja Rest Claudine Nierth
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Nicht mehr nur Bittsteller:in auf Demonstrationen und in der Wahlkabine sein: Die direkte Demokratie sei das stärkste Instrument, mit dem Bürger:innen gezielt Einfluss auf politische Prozesse nehmen können, findet Claudine Nierth vom Verein Mehr Demokratie, der sich für Volksentscheide und Bürgerräte auf Bundesebene einsetzt. Im…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Tanja Rest ist Journalistin und Redakteurin im Gesellschafts- und Wochenendressort der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG (SZ). Die studierte Anglistin und Politikwissenschaftlerin hat die Hamburger Henri-Nannen-Journalistenschule besucht und arbeitet seit 2001 für die SZ. Claudine Nierth ist Künstlerin, Politaktivistin und prominentes Mitglied des Vereins Mehr Demokratie, der sich…

CONTRA – 3 Perspektiven

(Von NEUE ZÜRCHER ZEITUNG (NZZ) zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Bürgerräte sind oft nur eine Alibiveranstaltung, um die Menschen zu beschwichtigen

Die Forderung nach mehr direkter Demokratie ist in Deutschland oft eine Alibiveranstaltung
09.03.2021 4 Minuten Deutsch
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG (NZZ) Frank Decker
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Als vermeintliche Antwort auf die Repräsentations- und Vertrauenskrise der liberalen Demokratie bemühen Politiker:innen und Forscher:innen immer wieder das Schlüssel- und Zauberwort „,mehr Bürgerbeteiligung’“, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker in der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG. Während selbst auf linker Seite das Engagement von Politiker:innen für direkte Demokratie…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Frank Decker ist Politikwissenschaftler und Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören unter anderem westliche Regierungssysteme und Föderalismus. Er schreibt unter anderem für die NZZ und ist Mitglied in der SPD. Die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG (NZZ) ist…
(Von THE EUROPEAN zum Teilen des Artikels geteiltes Vorschaubild)

Statt direkter Demokratie braucht es einen besser funktionierenden Rechtsstaat

Warum ich gegen Volksentscheide bin
29.09.2021 3 Minuten Deutsch
THE EUROPEAN Rainer Zitelmann
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Gäbe es in Deutschland für den Rechtsstaat doch nur eine ähnlich starke Lobby wie für mehr Bürgerentscheide, lamentiert Rainer Zitelmann in THE EUROPEAN. Bei vielen großen politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre, ob nun bei der Euro-Rettungspolitik, beim Atomausstieg oder in der Einwanderungspolitik, „wurden in massiver…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Rainer Zitelmann ist Historiker, Buchautor und Unternehmer. Er hat Geschichte und Politikwissenschaften an der Technischen Hochschule Darmstadt studiert. Nach seinem Studium hat er in verschiedenen Verlagen gearbeitet. Von 1992 bis 1993 war er Cheflektor der Verlage Ullstein und Propyläen sowie Mitglied der Geschäftsleitung. Anschließend hat…

Historikerin: Zur Demokratie gehört nicht nur Mitbestimmung, sondern auch Einschränkung

„Die Demokratie kann nicht besser sein als wir“
03.10.2021 4 Minuten Deutsch
DIE ZEIT Hedwig Richter
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Die Geschichte der Demokratie sei nicht nur eine der immer mehr ausgeweiteten Mitsprache, erklärt die Historikerin Hedwig Richter im Interview mit der ZEIT. „Demokratie ist ein hochkomplexes System, das Interessen ausbalanciert. Dazu gehört neben dem Schutz vor dem Staat auch der Schutz von Minderheiten und…

ANMERKUNG DER REDAKTION

Hedwig Richter ist Historikerin und Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr München. Sie beschäftigt sich hauptsächlich mit der europäischen Geschichte und der Geschichte der USA des 19. und 20. Jahrhunderts, Demokratie- und Diktaturforschung, Geschlechter- und Migrationsforschung. DIE ZEIT ist die…