Perspektive

zur Debatte vom 01. September 2021
🗳 Sollte Hartz IV abgeschafft werden?

Alle Sanktionen gehören abgeschafft.

Die Perspektive in 30 Sekunden

Falls Sie Sanktionen im Hartz-IV-System grundsätzlich falsch finden, könnten Sie bei der Bundestagswahl ein Kreuz bei den Linken setzen. In ihrem Parteiprogramm skizzieren die Linken, wie sie Hartz-IV abschaffen wollen. Ersetzt werden soll das Arbeitslosengeld II durch eine „bedarfsgerechte individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen“.

Die Linken wollen die Arbeitslosensicherung mit drei Schritten reformieren. Zum einen sollen die Leistungen deutlich angehoben werden: Um sicher gegen Armut zu schützen, müsse die Grundsicherung laut den Linken bei mindestens 1.200 Euro liegen. Als Zwischenschritt bis zur Einführung einer sanktionsfreien Mindestsicherung sollen die Leistungen auf 658 Euro erhöht werden und die Wohn- und Stromkosten übernommen werden. Die Linke nennt im Gegensatz zu den anderen Parteien in ihrem Wahlprogramm einen konkreten Betrag, Grüne und SPD legen sich hier nicht fest.

Zweitens soll die Berechnung der Leistungen individualisiert werden: Die Linke plädiert für eine Abkehr vom Prinzip der Bedarfsgemeinschaften. Die Leistungen sollen also unabhängig vom jeweiligen Partner und individuell berechnet werden. Ginge es nach den Linken, sollen außerdem bestimmte Kosten wie für „langlebige Gebrauchsgüter“ wie Kühlschränke prinzipiell übernommen werden. Drittens plädiert die Partei dafür, alle Sanktionen ersatzlos zu streichen.

Anmerkung der Redaktion