Perspektive
zur Debatte vom 14. Juli 2025Die Parteien Union und SPD haben einen Richter nicht gewählt. War das schlecht für das Bundes-Verfassungs-Gericht?
Die Parteien sind vielleicht kaputt. Aber das Bundes-Verfassungs-Gericht ist nicht kaputt.
Die Perspektive in 30 Sekunden
Viele Politiker und Politikerinnen von der Union kritisieren Frauke Brosius-Gersdorf. Rath hat deshalb Angst. Er denkt: Die Politiker und Politikerinnen haben die Wahl von den Verfassungsrichtern und Verfassungsrichterinnen nicht verstanden. Er schreibt: Die Politiker und Politikerinnen sagen: Frauke Brosius-Gersdorf hat andere Meinungen als sie. Deshalb wollen sie sie nicht wählen. Aber Frauke Brosius-Gersdorf ist kein Vorschlag von der Union. Und sie ist kein Vorschlag von der
Die SPD will einen Richter oder eine Richterin vorschlagen. Der Richter oder die Richterin soll sozialdemokratisch sein. Das heißt: Die Person soll die Ideen von der SPD gut finden. Das ist aber nicht politisch. Es zeigt nur: Alle sollen mitmachen können. Richter und Richterinnen sollen nicht neutral sein. Das heißt: Richter und Richterinnen sollen nicht alles gleich sehen. Es sollen verschiedene Menschen im Gericht arbeiten. Rath sagt: Das Bundesverfassungsgericht soll kein technokratisches Gericht sein. Technokratisch heißt hier: Nur Fachleute arbeiten im Gericht. Und die Fachleute denken nur an Regeln und Gesetze. Die Fachleute denken nicht an Politik. Im Bundesverfassungsgericht sollen verschiedene Menschen arbeiten. Die Menschen sollen verschiedene Meinungen haben. Dann kann das Gericht besser entscheiden. Die SPD hat noch nie einen Kandidaten von der CDU abgelehnt.
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Anmerkung der Redaktion
Zum Beispiel:
- bei der TAZ
- beim SPD-Magazin
VORWÄRTS .
Er schreibt über Recht und Politik. Und er ist der Chef von einem Blog über Recht. Der Blog heißt: LEGAL ONLINE TRIBUTE. Christian Rath schreibt für verschiedene Zeitungen. Er schreibt über die Arbeit von den obersten Gerichten in Deutschland und Europa. Von 2012 bis 2021 war Christian Rath stellvertretendes Mitglied vom Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg. Das heißt: Er hat dort mitgearbeitet. Seit 1996 ist Christian Rath Mitglied von der Justizpressekonferenz Karlsruhe. Das ist eine Arbeitsgruppe für Journalisten und Journalistinnen. Die Journalisten und Journalistinnen schreiben über Gerichte und Recht.
2016 wurde Christian Rath in den Vorstand von der Arbeitsgruppe gewählt.
2008 hat Christian Rath einen Preis bekommen.
Der Preis heißt: Pressepreis des Deutschen Anwaltvereins. Christian Rath hat ein Buch geschrieben. Das Buch heißt: Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgerichts. Das Buch ist aus dem Jahr 2013. Christian Rath hat an 2 Universitäten studiert:
- an der FU Berlin
- in Freiburg im Breisgau.
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Legal Tribune Online ist eine Internetseite. Die kurze Form ist: LTO. Die Internetseite ist von einem Verlag. Der Verlag heißt: Wolters Kluwer Deutschland Verlag. Der Verlag ist in Hürth. Auf der Internetseite gibt es Texte zu verschiedenen Themen.
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Das ist ein Text über Kunst und Kultur. - Presseschau zu Rechtsthemen.
Die Internetseite gibt es seit dem 26. April 2010. Bis 2017 haben jeden Monat 900.000 Menschen die Internetseite besucht. Damit war die Internetseite auf Platz 13 von allen Internetseiten vom Verein Deutsche Fachpresse.
2011 hat der Verein Deutsche Fachpresse der Internetseite einen Preis gegeben.
Der Preis heißt: Fachmedium des Jahres. Die Internetseite hat den Preis in 2 Kategorien bekommen:
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Christian Rath