Perspektive

zur Debatte vom 14. Juli 2025
Die Parteien Union und SPD haben einen Richter nicht gewählt. War das schlecht für das Bundes-Verfassungs-Gericht?
Pro

Die Parteien streiten sich um kleine Sachen. Das ist nicht gut für das höchste Gericht.

Die Perspektive in 30 Sekunden

war Richter am Bundesgerichtshof. Er war der Chef vom 2. Strafsenat. Thomas Fischer hat einen Text für das Wochenmagazin DER SPIEGEL geschrieben. In dem Text schreibt er: Die Wahl von den Richtern und Richterinnen ist zu politisch. Das ist schlecht für das höchste Gericht.

Fischer sagt: Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig. Das heißt: Das Bundesverfassungsgericht arbeitet alleine. Es arbeitet nicht mit anderen Verfassungsorganen zusammen. Und es arbeitet nicht mit Parteien zusammen. Die Richter und Richterinnen haben sich um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf gestritten. Deshalb denken die Menschen jetzt vielleicht etwas Falsches über das Bundesverfassungsgericht. Viele Bürger und Bürgerinnen vertrauen der Politik nicht mehr. Und sie vertrauen den Politikern und Politikerinnen von verschiedenen Parteien nicht mehr. Fischer sagt: Das sieht man an den guten Wahlergebnissen von der AfD.

Manche Menschen haben eine rechte politische Meinung. Diese Menschen denken jetzt vielleicht: Die Richter und Richterinnen am Bundesverfassungsgericht sind nicht unabhängig. Sie denken vielleicht: Die Richter und Richterinnen werden nach politischen Meinungen ausgewählt.

Und sie werden danach ausgewählt:

  • was für Menschen sie kennen
  • wie viel Macht diese Menschen haben.

Das sagt der frühere Richter vom Bundesgerichtshof. Er sagt auch: Man sollte das Gericht nicht schwächen. Deshalb sollte man in den Medien nicht über die Meinungen von den Richtern und Richterinnen berichten.

Dieser Text ist mithilfe des deutschen Anbieters SUMM AI in Leichte Sprache übersetzt worden. Mehr erfahren...
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Anmerkung der Redaktion

ist ein Rechtswissenschaftler. Und er ist Rechtsanwalt. Er war auch Richter am Bundesgerichtshof. Dort war er der Chef vom 2. Strafsenat. Seit 2021 arbeitet er als Berater für eine Kanzlei in München. Die Kanzlei heißt: Gauweiler und Sauter. Er schreibt für verschiedene Zeitungen und Sender.

Zum Beispiel:

  • den SPIEGEL
  • ZEIT ONLINE
  • den WDR.

Er schreibt über Themen zum Strafgesetz. Für LEGAL TRIBUNE ONLINE schreibt er seit Mai 2022 eine Kolumne. Eine Kolumne ist ein Text zu einem bestimmten Thema. Die Kolumne heißt: Eine Frage an Thomas Fischer.

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Der Spiegel ist ein deutsches Nachrichtenmagazin. Rudolf Augstein hat das Magazin 1947 gegründet. Der Spiegel ist ein Leitmedium in Deutschland. Das heißt: Viele Menschen lesen den Spiegel. Und viele Menschen reden über die Themen im Spiegel. Der Spiegel ist eine Wochenzeitung. Das heißt: Die Zeitung kommt einmal in der Woche raus. Im ersten Quartal 2025 hat der Spiegel 670.000 Zeitungen verkauft. Das hat die IVW gezählt. In den Jahren 2019 und 2020 haben viele Menschen den Spiegel zitiert. Das heißt: Sie haben gesagt: Diese Infos sind aus dem Spiegel. Im Spiegel gibt es investigativen Journalismus. Das heißt: Die Journalisten und Journalistinnen suchen nach Infos zu einem Thema. Und sie schreiben dann über das Thema.
1963 gab es eine Recherche im Spiegel.
Recherche ist ein anderes Wort für: Infos suchen. Die Recherche hieß: SPIEGEL-Affäre. Dabei ging es um den Verteidigungsminister Franz Josef Strauß. Er musste danach aufhören mit seinem Job. Der Spiegel ist ein linksliberales Medium. Das heißt: Der Spiegel hat eine bestimmte Meinung zu Politik und Gesellschaft. Es gibt noch andere große Nachrichtenmagazine in Deutschland.

Zum Beispiel:

  • Focus
  • Stern.

Rudolf Augstein hat den Spiegel gegründet. Er hat gesagt: Der Spiegel ist im Zweifel links.
1994 wurde der Online-Nachrichtendienst SPIEGEL ONLINE gegründet.
Ein Online-Nachrichtendienst ist eine Internetseite mit Nachrichten. SPIEGEL ONLINE gehört zum SPIEGEL.

Aber die von SPIEGEL
ONLINE arbeitet unabhängig vom SPIEGEL. Seit dem 8. Januar 2020 heißt auch das Online-Portal DER SPIEGEL. Ein Online-Portal ist eine Internetseite mit verschiedenen Angeboten.
2019 wurden die Redaktionen von dem SPIEGEL und von SPIEGEL ONLINE zusammengelegt.
Aber das Online-Portal ist immer noch rechtlich und wirtschaftlich unabhängig. Denn es wird von einer Tochtergesellschaft betrieben. Eine Tochtergesellschaft gehört zu einem Unternehmen. Aber sie arbeitet selbstständig. DER SPIEGEL online zählt zu den 5 meistbesuchten Nachrichten-Webseiten in Deutschland.
2018 wurde bekannt:
Ein Mitarbeiter vom SPIEGEL hat Inhalte von Reportagen erfunden. Eine Reportage ist ein Bericht über ein bestimmtes Thema oder Ereignis. Der Mitarbeiter hieß Claas Rel

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Originalartikel
Verschobene Wahl von Verfassungsrichtern: Unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen
DER SPIEGELThomas Fischer
11.07.2025 · 4 Minuten · Deutsch
Die Buzzard-Expert:innen haben diesen Artikel aus über 2.000 Medien für dich recherchiert und zusammengefasst, damit du in kurzer Zeit einen möglichst umfassenden Blick auf das Thema bekommst. Mehr...
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