Perspektive

zur Debatte vom 01. September 2021
🗳 Brauchen wir eine europäische Armee?

Die EU-Militarisierung muss beendet werden

Die Perspektive in 30 Sekunden

Wenn Sie die Militarisierung Europas radikal ablehnen, dann sind Sie goldrichtig bei der Linken. Diese lehnt eine europäische Armee aber nicht ab, weil sie den Ausbau nationaler Streitkräfte bevorzugen würde; die Linke träumt vielmehr „von einer Welt ohne Armeen“. Daher propagiert ihr Wahlprogramm: „Wir treten für eine europäische Friedens- und Entspannungspolitik ein und wollen die Militarisierung der EU beenden“.

Die Linke bestreitet, dass „die Schaffung einer europäischen Armee“ die Sicherheit der Menschen erhöht. Vielmehr dienten solche Vorhaben der militärischen Absicherung von „Konzerninteressen“. EU-Militärprojekte, wie der Europäische Verteidigungsfonds, nützten insbesondere der „Rüstungsindustrie“. Unter anderen Vorzeichen macht sich die Linke wiederum für supranationale Kooperation stark: Sie fordert ein „EU-weites Verbot von Rüstungsexporten“.

Die Linken meinen, dass durch eine solche „Union der Abrüstung“ neue finanzielle Möglichkeiten entstehen könnten. Das Wahlprogramm rechnet beispielsweise vor, dass eine weltweite Senkung der Militärausgaben um zehn Prozent, „auf einen Schlag 183 Milliarden Dollar freisetzen” würden. Diese Gelder möchte die Linke dann in „sozialen Zusammenhalt, Klimaschutz und globale Gerechtigkeit investieren“.

Anmerkung der Redaktion