Perspektive
zur Debatte vom 01. September 2021🗳 Brauchen wir eine europäische Armee?
Die europäische Armee als Teil der Friedensmacht Europa
Die Perspektive in 30 Sekunden
Wenn Sie die Einführung einer europäischen Armee grundsätzlich befürworten, sollten Sie die SPD beim Gang an die Wahlurne auf dem Schirm haben. Die Sozialdemokraten haben schon bei der Bundestagswahl 2013 das langfristige Ziel einer europäischen Armee formuliert und auch im aktuellen Wahlprogramm heißt es visionär: „Unser Ziel bleibt eine europäische Armee als Teil der Friedensmacht Europa“.
Wer SPD wählt, darf sich aber nicht darauf verlassen, dass diese Armee in der nächsten Legislaturperiode Realität wird – wie dieses Vorhaben nämlich umgesetzt werden könnte, geht aus dem Wahlprogramm nicht hervor. Es wird nur darauf hingewiesen, dass es durch „die Bündelung europäischer Rüstungskooperation“ möglich werde, „Synergien“ zu nutzen und „unnötige Mehrausgaben“ einzusparen. Ferner betont die SPD den europäischen Anspruch Friedensmacht zu sein, wenn sie fordert, Europa müsse souverän „neue Rüstungskontroll- und Abrüstungsinitiativem für den europäischen Kontinent entwickeln“.
Konkreter äußert sich die SPD in einem zwölfseitigen Papier von November 2020. Dort fordert man die Einführung einer 28. Europäischen Armee, also einer Truppe, die völlig unabhängig von den bestehenden 27 nationalen Armeen der EU ist und damit nicht, wie die Battlegroups, aus nationalen Kontingenten zusammengesetzt wäre. Diese Armee soll direkt der EU-Kommission bzw. einem Verteidigungskommissar unterstellt und über einen neuzugründenden Verteidigungsausschuss im Europaparlament demokratisch kontrolliert werden. Zunächst sei ein Kontingent von 1500 Soldaten angedacht, das mittelfristig auf 8000 Soldaten erweitert werden könne.