Perspektive
zur Debatte vom 01. September 2021🗳 Brauchen wir eine europäische Armee?
Die nationale Verteidigung geht vor
Die Perspektive in 30 Sekunden
Wer zwar für eine verstärkte militärpolitische Integration in Europa ist, aber den Ausbau militärischer Fähigkeiten auf Staatsebene favorisiert, der/die findet eine politische Heimat bei den Unionsparteien. Die Unionsparteien setzen sich stark dafür ein, die nationalen Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Sie betonen, dass sie sich klar zum zwei-Prozent-Ziel der
Zudem verkünden sie:„Landesverteidigung ist heute Bündnisverteidigung“. Damit sei gemeint, dass „Kooperation und Integration mit den Streitkräften in Europa und von Verbündeten weiter“ gesteigert werden soll. Die verstärkte Zusammenarbeit – auch in der EU – ist also gewünscht. Allerdings enthält das Programm keine Angaben zu einer gesonderten Militärpolitik auf EU-Ebene. Die militärische Zukunft der EU wird von den Unionsschwestern immer im Zusammenhang mit der NATO konzipiert.
Gewünscht sei es, „auf eine gemeinsame strategische Kultur hinzuarbeiten“. Außer dem Vorsatz, die nationalen Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen, wird das Programm hier aber nicht konkret. Relativ unverbindlich ist auch die Formulierung, man werde sich immer dann an Auslandseinsätzen von Bündnispartnern beteiligen, „wenn deutsche Sicherheitsinteressen gefährdet sind“.