Perspektive

zur Debatte vom 01. September 2021
🗳 Brauchen wir eine europäische Armee?

Diese Diskussion ist eine „Phantomdebatte“

Die Perspektive in 30 Sekunden

Für all diejenigen, die glauben, Europa kann und sollte ohne eine Steigerung seiner militärischen Fähigkeiten weltpolitische Verantwortung übernehmen, sind die Grünen eine gute Option am 26. September. In ihrem Wahlprogramm fällt der Begriff „europäische Armee” kein einziges Mal.

In einer Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Agnieszka Brugger von Mai 2019 heißt es: „Wir müssen gar nicht erst die Phantomdebatte über eine europäische Armee führen“. Damit die EU „weltpolitikfähig“ werde, brauche es aber trotzdem eine stärkere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Brugger spricht sich etwa dafür aus, dass „militärische Ausrüstung“ vermehrt gemeinsam „beschafft und genutzt“ werden soll. Viel wichtiger als die Diskussion um Streitkräfte und gemeinsame Militärausgaben sei aber, außenpolitisch mit einer Stimme zu sprechen, betonen die Grünen.

Der eigentliche Kern der grünen Außen- und Sicherheitspolitik ist daher auch eine „europäische Friedensvision der Vernunft“. Konflikte ließen sich besser mit „zivilen“ als mit „militärischen Mitteln“ lösen. Im Wahlprogramm heißt es beispielsweise, man wolle eine globale „Demokratieoffensive” starten, für die „Verteidigung von Menschenrechten” eintreten, „Armutsbekämpfung” vorantreiben und „Klimagerechtigkeit” erkämpfen.

Anmerkung der Redaktion