Frontex ist außer Kontrolle

Frontex: Agentur außer Kontrolle
11.02.2021 8 Minuten deutsch
DIE ZEIT Bartholomäus von Laffert Ann Esswein Vera Deleja-Hotko
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

„Agentur außer Kontrolle“. So nennen Bartholomäus von Laffert, Ann Esswein und Vera Deleja-Hotko die Grenzschutzagentur Frontex. Sie kritisieren: Frontex werde von der EU viel zu wenig kontrolliert. Vertuschte Menschenrechtsverletzungen seien die Folge davon.

Frontex sei in den „vergangenen Jahren gewachsen wie keine andere EU-Agentur“. Und dieses Wachstum an Mitarbeiter:innen und Kapazitäten werde begleitet von Skandalen um Menschenrechtsverstöße an den Außengrenzen der EU: Seit Jahren werde Frontex vorgeworfen, sich an illegalen „Push-Backs“ in der Ägäis beteiligt zu haben oder sie zumindest gedeckt zu haben. Auch Treffen mit der Rüstungsindustrie soll die Agentur „teilweise“ verschwiegen haben und gegenüber dem EU-Parlament „mehrmals“ die Unwahrheit gesagt haben. Und was folge daraus? Nichts, meinen die Politikjournalist:innen. Weder kläre die Grenzschutzagentur die Vorwürfe auf, noch folgen personelle Konsequenzen, berichten die ZEIT-Redakteur:innen. Der Grund hierfür seien fehlende Kontrollmacht der EU-Staaten gegenüber Frontex. Denn „auf Druck des EU-Parlaments“ habe die EU-Agentur zwar Mechanismen zur eigenen Kontrolle eingerichtet. Diese greifen laut den Journalist:innen jedoch nicht – auch weil Frontex-Chef Fabrice Leggeri sich quer stelle.

Und auch die Grenzschützer:innen selbst stehen, so die Analyse, Kontrollmechanismen im Weg. „In vielen Fällen“ melden Frontex-Beamte vermutlich gar nicht erst, wenn Menschenrechtsverletzungen durch Kolleg:innen der nationalen Grenzschutzeinheiten verübt werden. Das berichtet ein deutscher Bundespolizist den ZEIT-Redakteur:innen. Es wäre deshalb falsch, die Grenzschutzagentur weiter zu stärken, schlussfolgern von Laffert, Esswein und Deleja-Hotko. Viel eher müsse Frontex verstärkt kontrolliert werden.

ANMERKUNG DER REDAKTION

Bartholomäus von Laffert ist freier Journalist in Wien und schreibt für verschiedene Tageszeitungen wie für DIE ZEIT oder den TAGESSPIEGEL. Für seine Arbeiten hat er mehrere Stipendien und Auszeichnungen erhalten.

Ann Esswein ist freie Autorin und schreibt für den SPIEGEL und DIE ZEIT. Ihre Schwerpunkte sind Außenpolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Flucht und Migration, Menschenrechte, humanitäre Hilfe oder Gesellschafts-Themen.

 

Vera Deleja-Hotko ist eine investigative Journalistin. Sie schreibt Artikel über soziale Ungleichheit, Rechtsextremismus, Migration/Flucht sowie über Politik und Wirtschaft in der Region Westafrika.

DIE ZEIT ist die größte deutsche Wochenzeitung und hat ihren Sitz in Hamburg. DIE ZEIT erscheint seit 1946 und wurde von ihren ersten beiden Chefredakteuren Ernst Samhaber und Richard Küngel zunächst als rechts-konservatives Blatt ausgelegt. Erst in den 1960er Jahren wurde die Wochenzeitung durch Marion Gräfin Dönhoff und den langjährigen Chefredakteur Theo Sommer als liberales Medium ausgerichtet. Dönhoff prägte DIE ZEIT bis 2002 und hat sie von 1968 bis 1972 herausgegeben, ab 1983 gemeinsam mit Altkanzler Helmut Schmidt (SPD). In gesellschaftspolitischen Fragen gilt DIE ZEIT als grundsätzlich (links-)liberal, hat allerdings auch viele Gastbeiträge aus dem gesamten Meinungsspektrum oder stellt Beiträge mit gegensätzlichen Meinungen gegenüber. Der NDR urteilt, DIE ZEIT gelte als „Blatt der Akademiker und Intellektuellen“ — und sei damit durchaus erfolgreich. Tatsächlich gehört DIE ZEIT zu den wenigen deutschsprachigen Printmedien, die seit der Digitalisierung an Auflage gewonnen haben. Zuletzt lag diese bei rund 588.000 Exemplaren (3. Quartal 2021).

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