Perspektive
zur Debatte vom 31. August 2021🗳 Braucht die EU mehr Freihandelsabkommen?
„Der Internationale Handel ist die Grundlage unseres Wohlstands"
Die Perspektive in 30 Sekunden
Die AfD lässt in ihrem Wahlprogramm offen, wie es ihrer Ansicht nach mit der Außenhandelspolitik der EU weitergehen soll. Sie spricht sich darin lediglich für einen „freie[n] Handel und faire[n] Wettbewerb“ innerhalb der Europäischen Union aus. In ihrem Grundsatzprogramm jedoch bekennt die Rechts-Außen-Partei: „Internationaler Handel ist die Grundlage unseres Wohlstands und des friedlichen Miteinanders“.
Ähnlich wie SPD oder Grüne spricht sich die AfD dort dagegen aus, dass private Schiedsgerichte über Handelsfragen zwischen souveränen Nationalstaaten entscheiden. Die Partei lehne auch Handelsabkommen „grundsätzlich ab, wenn diese intransparent und nicht öffentlich sowie ohne Beteiligung des Bundestages verhandelt werden, ohne ausgewogene Interessenswahrung der beteiligten Parteien gestaltet sind und unzulässig in nationales Recht eingreifen“, heißt es im Grundsatzprogramm. Aus diesen Gründen ist die AfD ausdrücklich gegen „die geplanten Handelsabkommen TTIP, TISA und CETA“.
Anmerkung der Redaktion
AfD