Perspektive
zur Debatte vom 09. März 2025Ist es an der Zeit für eine europäische Verteidigungsunion?
Mit welchen Schritten man Europa reformieren kann
Die Perspektive in 30 Sekunden
Angesichts der gegenwärtigen Diskussionen rund um die europäische Verteidigungsfähigkeit sieht Johannes Boie Europa nun in der Pflicht. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-ONLINE skizziert der freie Journalist Schritte, mit denen der Kontinent sich reformieren könnte.
Erstens muss laut Boie die Demokratie innerhalb der Union gestärkt werden. Den Anfang könnte ihm zufolge ein von den Völkern der Nationalstaaten direkt gewählter Präsident machen. „Mit klaren exekutiven Befugnissen würde der Präsident der Union eine Identifikationsfigur geben und den Einfluss der Brüsseler Bürokratie zurückdrängen.“
Damit die Union laut Boie handlungsfähig wird, dürfen – zweitens – wichtige Entscheidungen, insbesondere in Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, nicht länger an der Vetomacht einzelner Staaten scheitern. „Eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung muss in diesen zentralen Fragen zur Regel werden“, fordert Boie.
Drittens sieht Boie auch die Notwendigkeit für eine europäische Streitkraft unter der Kontrolle des Europäischen Parlaments: Denn die Zeit der Kleinstaaterei im Militärwesen würde enden. Zudem könnten die Streitkräfte einer demokratischen europäischen Armee weltweit eine Rolle einnehmen, so der Journalist. Für Boie heißt das: „Schutz, Verteidigung, die geeinte Kraft der Demokratien in einer zunehmend autoritären Welt.“
Viertens plädiert Boie dafür, die EU-Behörden zu verkleinern. „Anstatt eines Kommissars pro Mitgliedstaat könnte es […] Sinn ergeben, eine kleinere, nach Kompetenz gewählte Exekutive zu schaffen“, schlägt er vor. Wirtschaftlich schwächere Länder dürfen laut Boie zudem nicht länger auf Kosten der Stärkeren leben. „Stattdessen muss Wettbewerbsfähigkeit das Ziel sein“, so der Journalist.
Und fünftens darf „Europa“ laut Boie nicht nur das EU-Viertel in Brüssel sein. Deshalb braucht es ihm zufolge eine klare Kompetenzabgrenzung. „Europa regelt das, was gemeinsam geregelt werden muss – alles andere bleibt in nationaler Verantwortung“, so Boie. „Identitäten, nicht nur nationale, sondern auch regionale, werden bewahrt.“
Anmerkung der Redaktion
Johannes Boie ist Journalist und arbeitet aktuell als freier Redakteur, unter anderem für die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG. Bis zu seiner Abberufung im März 2023 war er Chefredakteur bei der BILD. Im Zuge einer Neuaufstellung des Axel-Springer-Verlags wurden Boie und andere Mitglieder Chefredaktion freigestellt. Zuvor hat er als freier Journalist auch für den TAGESSPIEGEL, die JÜDISCHE ALLGEMEINE und SPIEGEL ONLINE gearbeitet. Für die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG entwickelte er als Reporter und Redakteur Bezahlinhalt-Angebote. Boie war auch als Gastredakteur bei der LOS ANGELES TIMES tätig. 2017 bis 2019 war der studierte Historiker Assistenz des Vorstandsvorsitzenden der Axel Springer Gruppe.
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