Perspektive
zur Debatte vom 15. September 2025Ist es richtig, dass es für schlechtes Benehmen im Bundestag härtere Strafen geben soll?
Neue Regeln werden auch nicht viel ändern
Die Perspektive in 30 Sekunden
In einem Artikel bei der regionalen Tageszeitung MÄRKISCHE ODERZEITUNG (MOZ) zweifelt André Bochow daran, dass höhere Strafen für Ordnungsverstöße im Bundestag viel ändern werden. Der Politikkorrespondent sieht keine wirksamen Mittel gegen das aktuelle Klima im Bundestag – vielmehr verhärte sich die Situation durch die Maßregelungen nur.
Den Versuch, mit höheren Ordnungsgeldern einen respektvollen Umgang im Bundestag zu fördern, bezeichnet Bochow als „hilflos“. Er hält es für unwahrscheinlich, dass Pöbeleien und Beleidigungen besonders aus der rechten Ecke damit gestoppt werden. „CDU, CSU und SPD hätten gern die alten Zeiten zurück, als außer ihnen nur noch die FDP im Bundestag saß“, bemerkt Bochow und bezieht sich damit auf die Aussage eines Koalitionsabgeordneten.
Doch: „Dass die Debattenkultur früher viel besser war, ist eher eine Legende“, meint der Politikkorrespondent. Beleidigungen habe es im Bundestag schon immer gegeben. Jetzt werde der Kurs zwar durch die rassistischen und frauenfeindlichen Zwischenrufe der AfD verschärft – doch auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) trage zu einer Verschlechterung bei, indem sie die linke Opposition mit ihrem herrischen Gebaren provoziere, findet Bochow.
Anmerkung der Redaktion
André Bochow ist Journalist und politischer Korrespondent für die SÜDWEST PRESSE und die BADISCHEN NEUSTEN NACHRICHTEN. Er ist auch als Autor für die MÄRKISCHE ODERZEITUNG tätig. Der studierte Westasienwissenschaftler ist Mitglied der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“, ein Netzwerk aus Autor:innen, die von verschiedenen Publikationen beauftragt werden. Bochow beschäftigt sich thematisch vor allem mit der SPD und den Linken, schreibt aber auch über Entwicklungszusammenarbeit und über Themen mit Ostdeutschland-Bezug.
Die MÄRKISCHE ODERZEITUNG (MOZ) ist eine regionale Tageszeitung, die in Frankfurt an der Oder herausgegeben wird und 16 Lokalausgaben unterhält. Die Zeitung sieht sich selbst als Vertreterin der Menschen in Ostbrandenburg und legt deshalb einen Schwerpunkt auf die lokale Berichterstattung und die Repräsentation dieser auch in Potsdam und Berlin. Das Märkische Medienhaus, in dem die Zeitung erscheint, gehört zu 100 Prozent der Neuen Pressegesellschaft. Die verkaufte Auflage lag im zweiten Quartal 2025 bei rund 44.000 Exemplaren (IVW).
MÄRKISCHE ODERZEITUNG
André Bochow