Perspektive

zur Debatte vom 01. September 2021
🗳 Sollte das Wahlalter auf 16 gesenkt werden?

Das Wahlalter senken für mehr Engagement

Die Perspektive in 30 Sekunden

Wenn Sie eine Absenkung des Wahlalters befürworten, könnte die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gute Wahl bei der Bundestagswahl 2021 für Sie sein. Im aktuellen Wahlprogramm der Grünen heißt es nämlich: „Um möglichst breite Bündnisse für eine verfassungsändernde Wahlalterabsenkung schmieden zu können, wollen wir das Wahlalter für Bundestags- und Europawahlen in der kommenden Legislaturperiode auf 16 Jahre absenken.“

Die Partei hält das politische Engagement von Menschen aller Altersklassen für überaus wichtig und ist davon überzeugt, dass eine Absenkung des Wahlalters die Demokratie stärken und zukunftssicher machen werde. Außerdem betont sie in ihrem Wahlprogramm, dass „viele politische Entscheidungen von heute […] entscheidend für die Zukunft junger Menschen“ sind und diese schon „früh Verantwortung für die Gesellschaft“ übernehmen. Daher schließen die Grünen in Zukunft auch nicht aus, dass das Wahlalter noch weiter als 16 abgesenkt wird.

Die Partei setzt sich schon länger für eine Absenkung des Wahlalters ein. Im Jahr 2019 hatte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes eingereicht. Der Entwurf sah vor, im Grundgesetz-Artikel 38 Absatz 2 die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht vom vollendeten 18. auf das vollendete 16. Lebensjahr zu senken. Es sei ein Eingriff in den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl, dass jugendliche Staatsbürger:innen unter 18 Jahren von den Bundestagswahlen ausgeschlossen werden, argumentieren die Grünen. Im Kabinett ist der Gesetzesentwurf damals jedoch abgelehnt worden.

Anmerkung der Redaktion