Perspektive
zum Tagesthema vom 26. August 2024AfD bleibt vor Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in Umfragen vorn
Was die Landtagswahlen im Osten so spannend macht
Die Perspektive in 30 Sekunden
In Thüringen und Sachsen wird am 1. September, in Brandenburg am 22. September ein neuer Landtag gewählt. Die drei Wahlen stehen unter besonderer Beobachtung – vor allem wegen der hohen Umfragewerte der AfD, die auf Werte um die 30 Prozent kommt. Was die Landtagswahlen so spannend macht, hat die DEUTSCHLANDFUNK-Redaktion in einem Überblick zusammengestellt.
Sollte die AfD bei den Wahlen demnach tatsächlich Ergebnisse im Bereich ihrer derzeitigen Umfrageergebnisse erreichen und in einem oder in mehreren Ländern stärkste Kraft werden, dürfte die Bildung neuer Parlamentsmehrheiten kompliziert werden. Im Grunde gehe es dann politisch für die demokratischen Parteien vor allem darum, in den Parlamenten eine stabile Mehrheit gegen die AfD zu bilden. Abzuwarten bleibe zudem, welche Rolle die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Wahlen im Osten spielen kann.
Wie die DEUTSCHLANDFUNK-Redaktion ausführt, haben vor allem die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen einen schweren Stand. Die SPD könnte zum Beispiel in Sachsen sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, den Grünen und der FDP droht das in allen drei Bundesländern. Für den Fall, dass es im Osten zu einem großen AfD-Erfolg und zu massiven Verlusten der Ampel-Parteien kommt, wird in Medienberichten seit Monaten über die Folgen für die Bundesregierung spekuliert. So habe es selbst Gerüchte über einen Kanzlerwechsel von Olaf Scholz zu Boris Pistorius (beide SPD) gegeben.
Spannend wird laut DEUTSCHLANDFUNK zudem sein, was passiert, wenn die AfD in einem oder mehreren ostdeutschen Ländern wirklich an die Macht kommen sollte. Fachleuten zufolge müsste der Bund nicht tatenlos zusehen, wenn eine AfD-Landesregierung gegen die Werte des Grundgesetzes verstößt. So gebe es das sogenannte Homogenitätsgebot im Grundgesetz, das besagt, dass auch in den Ländern die Grundrechte und die verfassungsmäßigen Grundsätze von Rechtsstaat und Demokratie Anwendung finden müssen. Hier habe der Bund das letzte Wort.
Anmerkung der Redaktion
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