Was ist die Schuldenbremse und wie funktioniert sie?

BERLINER MORGENPOST

Carlotta Richter

Die Perspektive in 30 Sekunden

Bei der BERLINER MORGENPOST hat Redakteurin Carlotta Richter zusammengetragen, was man über die Schuldenbremse wissen muss. Diese soll die Neuverschuldung in Deutschland begrenzen. „Konkret besagt sie, dass Bund und Länder ihre Haushaltsdefizite nicht mehr durch die Aufnahme von Krediten ausgleichen dürfen“, erläutert Richter. „Das heißt, Deutschland darf nicht wesentlich mehr ausgeben als einnehmen.“ Damit solle die langfristige Tragfähigkeit der Haushalte gesichert werden.

Während die Länder überhaupt keine Schulden mehr machen dürfen, hat der Bund laut Richter zumindest einen kleinen Spielraum. Die Höhe der möglichen Schulden hänge dabei von der Wirtschaftsleistung ab. Jedes Jahr ist eine Nettokreditaufnahme in Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestattet, so Richter – 2022 entsprach das 12,5 Milliarden Euro. „Zusätzlich muss der Bund für die neu aufgenommenen Schulden einen konkreten Plan zur Tilgung vorlegen“, informiert die Redakteurin.

Die Schuldenbremse wurde laut der MORGENPOST-Redakteurin 2009 im Grundgesetz verankert. Auslöser damals seien die hohen Schulden als Folge der Finanzkrise in den Jahren 2007 und 2008 gewesen. In außergewöhnlichen Notsituationen und bei Naturkatastrophen könne die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Davon hat der Bundestag laut Richter von 2020 bis 2022 Gebrauch gemacht – zunächst wegen der COVID-19-Pandemie und dann wegen der Energie-Krise infolge des Ukraine-Krieges.

Anmerkung der Redaktion

Carlotta Richter ist Redakteurin bei der FUNKE-Zentralredaktion in Berlin, die die Regionalmedien der FUNKE-Mediengruppe beliefert. Richter hat in München Germanistik im Bachelor sowie Film- und Medienkulturforschung im Master studiert. Während ihres Masters arbeitete sie als Werkstudentin beim FOCUS. Seither ist sie seit September 2021 bei der FUNKE-Zentralredaktion tätig.

Die BERLINER MORGENPOST ist eine deutsche Tageszeitung aus Berlin. Sie gehört zur FUNKE Mediengruppe, die verkaufte Auflage lag im zweiten Quartal 2025 laut IVW bei rund 32.000 Exemplaren. Leopold Ullstein hat die Zeitung 1898 gegründet und verlegt, bis sie 1959 vom Axel-Springer-Verlag und 2014 schließlich von der Funke Mediengruppe gekauft wurde. Seit der überraschenden Absetzung von Christine Richter im Jahr 2023 fungiert der Journalist Gilbert Schomaker stellvertretend als Chefredakteur und Peter Schink als leitender Chefredakteur. Unter Richter wurde die MORGENPOST zu einer konservativeren Gegenstimme des eher liberalen Berliner TAGESSPIEGELS. Die BERLINER MORGENPOST finanziert sich über ein Abo-Modell und Anzeigen.