Perspektive
zur Debatte vom 20. August 2024Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht?
Wie steht es um die Wehrpflicht in Deutschland?
Die Perspektive in 30 Sekunden
Die Redaktion der BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG widmet sich in einem Hintergrundartikel der Wehrpflichtdebatte in Deutschland. Hintergrund ist die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „Zeitenwende“ nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr technisch modernisiert werden. Außerdem soll eine Reform ihre Einsatzbereitschaft verbessern. In diesem Zusammenhang wird auch über neue Wehrpflichtmodelle diskutiert.
Die Wehrpflicht ermöglicht es einem Staat, seine Bürger zum Dienst in den Streitkräften zu verpflichten. In Deutschland wurde die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt, abgeschafft aber wurde sie nicht. Sie gilt daher auch weiter im Spannungs- und Verteidigungsfall, wenn also Deutschland angegriffen wird oder ein Angriff „unmittelbar droht“, wie es im Grundgesetz heißt. Laut Grundgesetz können im Verteidigungsfall auch Frauen zu Sanitätsdiensten herangezogen werden, wenn der Bedarf nicht gedeckt werden kann. Eine Verpflichtung von Frauen zum Dienst an der Waffe schließt das Grundgesetz dagegen aus.
Im Zuge der Wehrpflichtdebatte hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Juni 2024 ein Mischmodell aus Pflicht und Freiwilligkeit vorgeschlagen. Dabei sollen alle junge Menschen eines Jahrgangs erfasst und angeschrieben werden, ob sie sich einen Wehrdienst vorstellen können. Junge Männer wären verpflichtet, einen solchen Fragebogen auszufüllen; für Frauen wäre es freiwillig. Wer seine Bereitschaft erklärt und am geeignetsten erscheint, würde zur Musterung eingeladen. Auch das wäre verpflichtend. Der Dienst selbst wäre jedoch weiterhin freiwillig. So möchte die Bundeswehr 5.000 zusätzliche Wehrdienstleistende pro Jahr finden.
Anmerkung der Redaktion
Die BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG (bpb) hat die Aufgabe, die Demokratie zu stärken und Bürger:innen über politische Themen zu informieren. Die verschiedenen Angebote sollen globale und historische Zusammenhänge sichtbar machen und zur politischen Partizipation anregen. Dazu gehören zum Beispiel Hintergründe zum Ukrainekrieg, zu politischen Systemen weltweit oder auch Beiträge zur Klimapolitik. Einen besonderen Fokus legt die bpb auf die Jugendbildung, bei der sie die Entstehung von Extremismus inhaltlich bekämpfen soll. Sie wurde 1952 von Bundesinnenminister Robert Lehr (CDU) als Nachfolge der bis 1933 existierenden Reichszentrale für Heimatdienst gegründet. Die bpb wird aus Bundesmitteln finanziert. Sie gehört als Behörde zum Bundesministerium des Inneren und hat ihren Sitz in Bonn. Präsident der Bundeszentrale ist aktuell Thomas Krüger.
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