Wir fordern eine Armee unter gemeinsamem Befehl

Wahlprogramm FDP
16.05.2021 3 Stunden deutsch
FDP
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DIE PERSPEKTIVE IN 30 SEKUNDEN

Wenn Ihnen der Aufbau einer europäischen Armee ein Herzensthema ist, dann sind Sie bei der FDP gut aufgehoben. Die Freien Demokraten haben nämlich einige Ideen für die Zwischenetappen auf dem Weg zu „einer europäischen Armee unter gemeinsamem Oberbefehl und unter parlamentarischer Kontrolle“.

Offenbar hat die FDP kein grundsätzliches Problem mit einem „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten”. Sie strebt nämlich schrittweise „den Ausbau gemeinsamer Fähigkeiten“ unter den „integrationswilligen EU-Mitgliedsländer[n]“ an. Bevor man dahin gelange, eine gemeinsame Armee zu etablieren, sei zunächst „die Schaffung einer Verteidigungsunion“ anzustreben. Damit meint die FDP, dass militärische Fragen stärker zwischen den Mitgliedstaaten koordiniert werden. Die Liberalen wollen „europäische Kommandostrukturen“ und ein „gemeinsames militärisches Hauptquartier“ einrichten.

Einen besonderen Fokus legt sie auf den Ausbau europäischer Ausbildungsinstitutionen. Der „Austausch zwischen den europäischen Streitkräften“ soll dadurch intensiver werden. Die Freien Demokraten denken hier beispielsweise an eine „Europäische Sicherheitsakademie“ oder ein „Erasmus+Programm für Soldatinnen und Soldaten“.

Im Wahlprogramm wird zuletzt noch bekräftigt, dass durch diese Integrationsschritte gleichzeitig die Zusammenarbeit mit NATO -Kräften verbessert werden soll.