Perspektive
zum Thema vom 23. Dezember 2024Die 24 lehrreichsten Hintergründe und Erklärstücke des Jahres 2024
Wo es bereits eine Zusammenarbeit mit der AfD gab
Die Perspektive in 30 Sekunden
Offiziell grenzen sich zwar alle Parteien von der AfD ab. Doch in manchen Bundesländern ist eine Zusammenarbeit mit der AfD schon längst Realität. Einen Überblick darüber hat das REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND zusammengestellt. Die Redaktion beruft sich dabei auf eine Studie der Politikwissenschaftler Steven Hummel und Anika Taschke von der politisch links einzuordnenden Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Die Studie nennt mehr als 100 konkrete Fälle der Zusammenarbeit zwischen der AfD und anderen in den Jahren 2019 bis 2023 – von der gemeinsamen Abstimmung im Stadtrat bis zur Fraktionsgemeinschaft. Am häufigsten habe die CDU mit der AfD kooperiert, doch auch alle übrigen im Bundestag vertretenen Parteien hätten dies getan, so Hummel und Tachke.
In 93 Fällen bedeutete „Kooperation“ laut der Studie gemeinsames Abstimmen, in 74 Fällen auf Initiative der AfD. Als konkretes Beispiel nennen Hummel und Taschke eine AfD-Resolution gegen Windkraftanlagen im Sonneberger Land in Thüringen, der im Kreistag 2020 auch CDU und FDP zugestimmt hätten. In Cottbus wiederum sei ein Beschluss zur kommunalen Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Jahr 2021 mit Stimmen von CDU, AfD und SPD rückgängig gemacht worden.
Taschke und Hummel konzentrierten sich nach eigenen Angaben aus praktischen Gründen auf ostdeutsche Beispiele der Parteienkooperation, weil sonst der Umfang der Studie zu groß geworden wäre. Die Auflistung erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr werde eine große Zahl weiterer Fälle vermutet, die nicht bekannt geworden seien. Auch andere Medien haben Beispiele zusammengetragen, wo andere Parteien mit der AfD zusammengearbeitet haben, darunter die TAZ und die ZEIT.
Anmerkung der Redaktion
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