Perspektive
zur Debatte vom 01. September 2021🗳 Sollte die EU-Grenzschutzbehörde Frontex gestärkt werden?
Frontex-Chef: „Wir tun vieles, um Leben zu retten“
Die Perspektive in 30 Sekunden
Frontex-Chef Fabrice Leggeri wirbt im SRF-Interview für seine Agentur. „Wir tun vieles, um Leben zu retten, insbesondere im Mittelmeer“, beteuert er gegenüber Moderator Sebastian Ramspeck. Die Kritik gegen die Grenzschützer:innen weist er entschieden zurück.
Indem Frontex dazu beitrage, schutzbedürftigen Menschen einen Zugang zum Asylwesen zu verschaffen, erfülle die Behörde die Werte der EU. Jedoch sei es gemäß dem Schengener Grenzkodex nicht möglich, alle Menschen einreisen zu lassen – „bestimmte Bedingungen müssen erfüllt sein“, gibt Leggeri zu bedenken. Die Vorwürfe, Frontex habe sich an illegalen Rückweisungen beteiligt, seien inzwischen ausgeräumt – nach ordentlicher Prüfung durch die Vertreter der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission. Zwar komme es mitunter vor, dass die Behörde die libysche Küstenwache über Seenot-Situationen in Kenntnis setze. Doch das sei ihre Pflicht, wenn sich keine andere Lösung finden lasse. „Wir informieren aber zuerst Italien oder Malta“, wendet Leggeri ein. Die Befugnis, selbst ein Boot zur Seenotrettung anzuweisen, habe Frontex nicht.
Die hohe Opferzahl sei maßgeblich durch kriminelle Schleuser bedingt. Zwar gelinge es Frontex oft, die Schleuser aufzuspüren und zu melden. Doch es sei wichtig, Menschen vor dieser „Falle“ zu warnen.
Anmerkung der Redaktion
Sebastian Ramspeck ist internationaler Korrespondent und Moderator von SRFglobal, dem Auslandsmagazin vom Schweizer Radio und Fernsehen. Dort berichtet er über internationale Sicherheits- und Wirtschaftspolitik. Von 2014 bis 2020 war er SRF-Korrespondent in Brüssel. Ramspeck hat International Relations in Genf studiert und die Henri-Nannen-Journalistenschule in Hamburg besucht. Über zwei Jahre hat er als Wirtschaftskorrespondent für den SPIEGEL gearbeitet. Außerdem war er über vier Jahre Redakteur der SONNTAGSZEITUNG.
Fabrice Leggeri ist ein französischer Verwaltungsbeamter und Chef von der Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenwache Frontex. Leggeri hat Geschichte in Paris studiert und nach seinem Abschluss 1990 einen postgradualen Master in Zeitgeschichte angehängt. Nach einigen Erfahrungen im französischen Innenministerium hat Leggeri erst als nationaler Experte bei der EU-Kommission und dann 2002 im Projektbereich „Management der EU-Außengrenzen“ gearbeitet. Im Jahr 2015 hat er als Direktor von Frontex die Position des Finnen Ilkka Laitinen übernommen. 2020 stand Leggeri öffentlich in der Kritik, weil ihm vorgeworfen wurde, über illegale Pushbacks informiert gewesen zu sein. Viele EU-Parteien fordern seinen Rücktritt.
Das SCHWEIZER RADIO UND FERNSEHEN (SRF) ist ein öffentlich-rechtlicher Sender. Das SRF ist eine Tochtergesellschaft der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG). Seit März 2019 ist Nathalie Wappler die Direktorin des SRF. Zuletzt hatte es umfassende Reformen und Einsparungen gegeben, da in der Schweizer Bevölkerung Widerstand gegen die Rundfunkgebühren aufgekommen war. Für Aufsehen hatte das SRF mit einem Interview mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad 2016 gesorgt, wie MEEDIA berichtete. Die Sender der SRG arbeiten mit 40 Auslandskorrespondent:innen auf sechs Kontinenten. In den Bereichen Nachrichten und Unterhaltung arbeitet das SRF mit der ARD und dem ZDF zusammen. Zudem liefert das SRF einzelne Sendungen für das deutsch-französische Kulturprogramm bei ARTE. Der Marktanteil des Senders lag 2023 bei 30,4 Prozent im Fernsehen und 52,3 Prozent im Radio.
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