Perspektive
zur Debatte vom 05. Juli 2026
Verdienen Politiker einen besonderen Schutz vor Beleidigungen? Contra
Im Zweifel muss die Meinungsfreiheit voranstehen
Die Perspektive in 30 Sekunden
Im Onlinemagazin TELEPOLIS hält Timo Rieg nichts von Strafen wegen Beleidigungen. Zwar empfinden viele Menschen Beleidigungen wie „Arschloch“ als unanständig – das sei aber noch kein Grund, Strafen zu verhängen, so Rieg.
Laut dem Journalisten sollten Beleidigungen daher aus dem Strafrecht verschwinden – und notfalls im Zivilrecht verhandelt werden. Das Strafgesetz sollte sich nur mit schwerwiegenden Fällen beschäftigen, meint Rieg. Für andere Fälle gebe es schließlich das Zivilrecht. Wenn eine Beleidigung jemandem wirklich schadet, könnte man damit immer noch auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld klagen.
Für die Demokratie ist es wichtig, dass Leute sich frei äußern können, findet Rieg. Bei Debatten komme es zu ablehnenden Worten über Positionen und Personen, das sei normal. Durch das Strafrecht werde die freie Debatte aber eingeschränkt. „Man kann und darf die Verrohung in manchen Debatten beklagen“, räumt Rieg ein. Doch statt Strafen zu verhängen, sollte nach den Ursachen geforscht werden.
Anmerkung der Redaktion
Timo Rieg ist freier Journalist und Gründer des Medienwatchblogs SPIEGELKRITIK.DE. Darin analysiert und bewertet er Beiträge des Leitmediums DER SPIEGEL auf ihre journalistische Qualität hin. Rieg hat außerdem Beiträge für die linksliberale Wochenzeitung DER FREITAG verfasst. Auf seiner eigenen Homepage veröffentlicht der freie Journalist Beiträge über verschiedene gesamtgesellschaftliche Sachverhalte, bei denen die Medienkritik ebenfalls im Vordergrund steht. Die Artikel werden in Rubriken aufgeteilt; unter anderem in Demokratie, Politik, Küche, Kultur und Jugend.
TELEPOLIS ist ein Online-Magazin, das 1996 gegründet wurde und einen besonderen Fokus auf Netzpolitik legt. Nach eigenen Angaben will TELEPOLIS „kritisch die gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen, kulturellen und künstlerischen Aspekte des digitalen Zeitalters“ beleuchten. Chefredakteur ist Bernd Müller. TELEPOLIS gehört zu Heise Medien und damit zur Heise Gruppe. Das Online-Magazin hat mehrere Preise für seine Berichterstattung gewonnen, unter anderem den Grimme-Online-Award und den Lead-Award in der Kategorie Special-Interest-Onlinemagazin. 2021 schrieb der Journalist und ehemalige Mitarbeiter Thomas Konicz, das Magazin bewege sich unter seinem damaligen Chefredakteur Harald Neuber in Richtung „opportunistisch und rechtsoffen-populistisch“. Unter der Leitung von Neuber erhielt TELEPOLIS 2022 ein neues Leitbild und versteht sich seither als überparteiliches Magazin, das aktuelle Informationen sowie zugespitzte Analysen für eine sich wandelnde Gesellschaft und Welt bereitstellt. Ältere Beiträge wurden zunächst mit einem Hinweis versehen und später vollständig entfernt. Neuber selbst schrieb im Juli 2023: „Telepolis ist weder rechts noch links, sondern immer demokratisch und kritisch – in alle Richtungen, vor allem aber gegenüber den Akteuren in unserem Land. Eingebetteten Journalismus, wie er in privaten und öffentlich-rechtlichen Medien immer mehr um sich greift, wird es hier nicht geben.“ TELEPOLIS hatte im April 2026 rund 1,7 Millionen Aufrufe (Quelle: Similarweb).
Originalartikel
Meinungsfreiheit unter Druck: Die neue Härte bei Beleidigungen
TELEPOLIS
Timo Rieg 22.06.2026 ·
6 Minuten ·
Deutsch
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🔓 Zum Redaktionsschluss war der Originalartikel frei verfügbar