Perspektive
zur Debatte vom 15. September 2024Sollte die Brandmauer zur AfD weiter bestehen?
Wo in Europa die Brandmauern zu rechten Parteien stehen – und wo nicht
Die Perspektive in 30 Sekunden
Die Landtagswahlen in Ostdeutschland sind wie in anderen Ländern in Europa. In vielen Ländern in Europa wählen die Menschen rechtsextreme Parteien. Das heißt: Die Parteien sind gegen Menschen aus anderen Ländern. Und die Parteien sind gegen Menschen mit einer anderen Religion. Warum wählen die Menschen diese Parteien?
- Die Menschen sind unzufrieden mit der Politik.
- Die Menschen sind unzufrieden mit der Wirtschaft.
- Die Menschen fühlen sich alleine.
Bernd Riegert erklärt:
In manchen Ländern gibt es eine Grenze für rechtsextreme Parteien. In diesen Ländern dürfen rechtsextreme Parteien nicht mitregieren. In anderen Ländern gibt es keine Grenze für rechtsextreme Parteien. Bernd Riegert arbeitet für die Deutsche Welle. Er ist Korrespondent in Brüssel.
Die Lega ist eine
- in Venetien
- in der Lombardei
- in Friaul
- in Umbrien.
Dort stellt die Lega den Präsidenten. Die Christdemokraten sind eine andere Partei in Italien. Die Lega hat nie gesagt: Wir arbeiten nicht mit den Christdemokraten zusammen. Das sagt ein Mitarbeiter von der DW.
Seit 2022 gibt es eine andere Partei in Italien. Die Partei heißt: Fratelli d ’ Italia. Das heißt: Brüder Italiens. Die Partei ist rechtsextrem. Und die Partei ist stärker als die Lega. Bei den letzten Wahlen hat die Fratelli d ’ Italia mehr Stimmen bekommen als die Lega.
Giorgia Meloni ist Ministerpräsidentin von Italien. Sie führt eine
- Fratelli d ’ Italia
- Lega
- Christdemokraten.
Riegert sagt: Es gibt auch in Österreich keine
In Frankreich gibt es die Brandmauer noch. Der französische Präsident heißt Emmanuel Macron. Emmanuel Macron will nicht mit den Parteien zusammen arbeiten. Die Parteien sind:
- Rassemblement National
Die Partei ist rechtsextrem. - Unbeugsame Franzosen
Die Partei ist linksextrem.
Riegert erklärt:
Im Juli gab es die Wahlen früher als geplant. Deshalb gibt es im Parlament keine Mehrheit. Das heißt: Macron findet keinen Koalitionspartner. Das ist ein bisschen wie in Erfurt und Dresden.
Riegert sagt: In Spanien wird die Partei Vox immer größer. Die Partei ist rechtsextrem. Das heißt: Die Partei ist gegen Menschen mit einer anderen Hautfarbe. Die Partei ist gegen Menschen aus anderen Ländern. Die Partei ist gegen Menschen mit einer anderen Religion. Die Partei ist in Spanien die drittgrößte Partei.
Im Juli gab es einen Streit zwischen der Partei Vox und den Christdemokraten. Die Parteien haben zusammen in mehr als 100 Städten regiert. Und sie haben zusammen in 5 Regionen regiert.
Es gab aber keine Brandmauer zwischen den Parteien.
Der DW-Korrespondent sagt: In manchen Ländern sind Rechtsextreme in der Regierung. Das heißt: Die Parteien von den Rechtsextremen haben die Regierung gewonnen. Das ist zum Beispiel in diesen Ländern so:
- Niederlande
- Schweden
- Finnland.
In Ungarn ist Viktor Orbán seit 14 Jahren Ministerpräsident. Viktor Orbán ist von der Partei Fidesz. Die Partei Fidesz ist rechtsnational. Das heißt: Die Partei will nur Menschen aus dem eigenen Land in Ungarn haben. Riegert sagt: Ungarn hat die stabilste rechtspopulistische Regierung in Europa. Das heißt: Die Regierung von Ungarn ist schon sehr lange rechtspopulistisch. In Polen war die Regierung auch rechtspopulistisch. Die Regierung war von der PiS-Partei. Aber das ist jetzt vorbei. Im letzten Jahr gab es eine Wahl in Polen. Jetzt sind die Christdemokraten in der Regierung.
Dieser Text ist mithilfe des deutschen Anbieters SUMM AI in Leichte Sprache übersetzt worden. Mehr erfahren...
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Anmerkung der Redaktion
Migration - Sicherheitspolitik
- Finanzpolitik.
Bis 2021 hat Bernd Riegert auch für
Seit 1988 arbeitet Bernd Riegert für die DW.
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- Es gibt
Rassismus bei der Deutschen Welle - Es gibt Mobbing bei der Deutschen Welle
- Man darf keine Kritik sagen bei der Deutschen Welle.
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DEUTSCHE WELLE (DW)
Bernd Riegert