Perspektive
zur Debatte vom 05. Juli 2026Verdienen Politiker einen besonderen Schutz vor Beleidigungen?
CDU-Ministerin: „Wir brauchen kein Sonderrecht für Politiker“
Die Perspektive in 30 Sekunden
Constanze Geiert sagt: Es soll kein besonderes
Geiert sagt: Politiker und Politikerinnen sollen vor Beleidigungen sicher sein. Das ist ein Recht. Alle Bürger und Bürgerinnen haben dieses Recht. Politiker und Politikerinnen sollen nicht mehr Recht haben. Und sie sollen nicht weniger Recht haben.
Geiert will nicht: Man darf Politiker und Politikerinnen beleidigen. Und das ist dann ohne Strafe.
Aber Geiert will auch: Nicht so viele Sachen sollen angezeigt werden. Geiert sagt: Politiker und Politikerinnen müssen mehr aushalten als andere Menschen.
Jemand sagt zum Beispiel: Schwachkopf. Das ist eine einfache Beleidigung. Dann macht Geiert keine Anzeige.
Die Justizministerin sagt: Jeder soll schimpfen dürfen. Aber es soll Grenzen geben. Manchmal ist Schimpfen eine Straftat. Zum Beispiel:
- wenn man eine andere Person damit klein macht
- wenn man damit gegen die Menschenwürde verstößt.
Die Justizministerin sagt:
Renate Künast ist eine Politikerin von den Grünen. Jemand hat Renate Künast Drecks-Fotze genannt. Das ist eine Beleidigung. Beleidigungen sind schlimm. Aber Drohungen sind noch schlimmer.
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Anmerkung der Redaktion
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Zum Beispiel:
- bei der TAZ
- beim
SPD -MagazinVORWÄRTS .
Er schreibt über Recht und Politik. Und er ist der Chef von einem Blog über Recht. Der Blog heißt: LEGAL ONLINE TRIBUTE. Christian Rath schreibt für verschiedene Zeitungen. Er schreibt über die Arbeit von den obersten Gerichten in Deutschland und Europa. Von 2012 bis 2021 war Christian Rath stellvertretendes Mitglied vom Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg. Das heißt: Er hat dort mitgearbeitet. Seit 1996 ist Christian Rath Mitglied von der Justizpressekonferenz Karlsruhe. Das ist eine Arbeitsgruppe für Journalisten und Journalistinnen. Die Journalisten und Journalistinnen schreiben über Gerichte und Recht.
2016 wurde Christian Rath in den Vorstand von der Arbeitsgruppe gewählt.
2008 hat Christian Rath einen Preis bekommen.
Der Preis heißt: Pressepreis des Deutschen Anwaltvereins. Christian Rath hat ein Buch geschrieben. Das Buch heißt: Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgerichts. Das Buch ist aus dem Jahr 2013. Christian Rath hat an 2 Universitäten studiert:
- an der FU Berlin
- in Freiburg im Breisgau.
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Die TAGESZEITUNG ist eine Zeitung. Die kurze Form ist: TAZ. Die TAZ gibt es seit 1978. Die TAZ ist eine Tageszeitung. Das heißt: Die Zeitung kommt jeden Tag neu heraus. Die TAZ ist eine überregionale Tageszeitung. Das heißt: Die Zeitung gibt es in ganz Deutschland. Hans-Christian Ströbele hat die TAZ mit gegründet. Hans-Christian Ströbele ist ein Politiker von den Grünen. Die TAZ war früher eine alternative Zeitung. Das heißt: Die Zeitung war anders als andere Zeitungen. Und die Menschen haben die Zeitung selbst verwaltet. Früher war die TAZ für bestimmte Menschen gedacht.
Zum Beispiel:
- für Linke
- für Studierende
- für Grüne
- für Hausbesetzer.
Hausbesetzer sind Menschen. Sie wohnen in Häusern, die leer stehen. Heute will die TAZ eine Gegenöffentlichkeit sein. Das heißt: Es soll nicht nur eine Meinung geben. Heute gehört die TAZ zu den 10 größten überregionalen Tageszeitungen in Deutschland. Im Februar 2025 hat die TAZ 47.500 Zeitungen verkauft. Das steht in einer Studie von der IVW. IVW ist eine kurze Form. IVW steht für: Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. Es gibt auch eine Internetseite von der TAZ. Die Internetseite heißt: taz.de. Im Juli 2023 haben bis zu 15,6 Millionen Menschen die Internetseite besucht. Das Goethe-Institut sagt: Die TAZ ist ein grün-linkes Blatt.
Grün-links heißt hier:
- Die Zeitung interessiert sich für Umweltschutz.
- Die Zeitung interessiert sich für soziale Gerechtigkeit.
Und das Goethe-Institut sagt: Die Berichte von der TAZ sind oft sehr kritisch. Eurotopics sagt: Die TAZ ist ein linkes Medium. Und Eurotopics sagt: Bei der TAZ gibt es verschiedene Preise für das gleiche Produkt. Und man muss kein Geld bezahlen, um die Internetseite zu benutzen. Eine Genossenschaft macht die TAZ. Eine Genossenschaft ist ein Verein mit vielen Mitgliedern. Jedes Jahr gibt es ein Treffen von der Genossenschaft von der TAZ. Bei dem Treffen können alle Mitglieder mitmachen. Es gibt mehr als 23
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DIE TAGESZEITUNG (TAZ)
Constanze GeiertChristian Rath