Was wäre eigentlich, wenn eine demokratiefeindliche Partei regiert?

QUARKS

Matthis Dierkes

Samira El Hattab

Helene Fröhmcke

Die Perspektive in 30 Sekunden

Die AfD könnte bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 eine absolute Mehrheit erreichen und damit die Regierung stellen. Sie gilt in dem Bundesland als gesichert rechtsextrem. Aber was würde eigentlich passieren, wenn eine demokratiefeindliche Partei in Deutschland regiert? Beim öffentlich-rechtlichen Wissenschaftsportal QUARKS haben sich die Redakteure Matthis Dierkes, Samira El Hattab und Helene Fröhmcke mit dieser Frage auseinandergesetzt.

Demnach hat eine demokratiefeindliche Partei in so einem Fall tatsächlich viel Macht. Bei einer absoluten Mehrheit könnte sie sogar das Wahlrecht ändern. Wahlen ganz abschaffen kann sie aber nicht, erläutern die Redakteure. Denn manche Artikel im Grundgesetz haben eine sogenannte Ewigkeitsgarantie, sie können also nicht geändert werden. Dazu gehören neben der Menschenwürde auch freie Wahlen. Eine demokratiefeindliche Regierung könnte laut dem QUARKS-Team auch nicht alle Gesetze durchbringen, die sie will. Viele Gesetze können nämlich nur beschlossen werden, wenn die Mehrheit der Bundesländer zustimmt. Als weitere Kontrollinstanz gibt es zudem das Bundesverfassungsgericht. Es kann zum Beispiel Gesetze der Regierung für verfassungswidrig erklären.

Trotzdem hält es das QUARKS-Team für möglich, dass eine demokratiefeindliche Partei unsere Demokratie in vielen kleinen Schritten verwässern könnte. Das kann laut den Autoren so aussehen, dass sie wichtige Stellen im Staat besetzt. Sie könnte Vereine und NGOs verbieten lassen, die ihr nicht passen. Sie könnte die Justiz auch gegen ihre politischen Gegner ermitteln lassen oder die Medienfreiheit einschränken. Dadurch würde sie ein Klima der Angst schaffen, worauf sich immer mehr Menschen ins Private zurückziehen, um sich selbst und ihre Familien nicht zu gefährden. Damit wäre die Demokratie nicht abgeschafft, aber sie wäre ausgehöhlt. Wenn eine demokratiefeindliche Partei die Macht übernehmen sollte, kommt es laut QUARKS daher darauf an, dass sowohl die staatlichen Institutionen als auch die Zivilgesellschaft für die Demokratie einstehen.

Anmerkung der Redaktion

Matthis Dierkes ist Journalist, Reporter und Podcast-Moderator beim WDR. Seit über 4 Jahren hostet er den News-Podcast „0630 – der News-Podcast“ und war schon zuvor mehr als 10 Jahre für den Rundfunksender tätig. Begonnen hat er als Volontär, wo er sich am „Quarks-Daily-Podcast“ und danach als Nachrichtenmoderator bei „1LIVE Infos“ beteiligt hat. Dierkes hat Journalismus an der Technischen Universität Dortmund studiert.

Samira El Hattab ist Journalistin und arbeitet derzeit als Moderatorin und Reporterin. Zu ihren Themenschwerpunkten gehören die Klimakrise und Klimapolitik, Bundespolitik, soziale Ungleichheit und auch tagesaktuelle Berichterstattung. 2018 startete ihre journalistische Arbeit mit Praktika beim WESER KURIER, dem RBB und der Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft. Danach war sie unter anderem für DIE ZEIT, den WDR und DIE KÖLNISCHE RUNDSCHAU tätig. Zudem hat sie an der Universität zu Köln Sozialwissenschaften studiert und im Anschluss bis 2025 ein Volontariat beim WDR absolviert.

Helene Fröhmcke ist eine deutsche Journalistin. Sie recherchiert vor allem zu Extremismus und der AfD. Seit April 2025 ist sie Reporterin bei WDR Investigativ im Rechercheverbund WDR, NDR und SÜDDEUTSCHE ZEITUNG. 2026 wurde sie vom MEDIUM MAGAZIN zur Liste „Top 30 bis 30“ der besten jungen Talente im deutschen Journalismus aufgenommen.

QUARKS ist eine Wissenschaftssendung des öffentlich-rechtlichen WDR, in der wissenschaftliche Themen leicht verständlich erklärt werden. Schwerpunktthemen sind: Umwelt, Gesundheit, Technik, Gesellschaft und das Weltall. QUARKS wurde 1993 erstmals ausgestrahlt und wird heute auch durch einen Internetauftritt, ein Radioformat, einen YouTube-Kanal und einen Podcast begleitet. Moderiert wird die Sendung derzeit von der Chemikerin und YouTuberin Mai Thi Nguyen und dem Fernsehmoderator Ralph Caspers. Laut Similarweb hat QUARKS.DE im Juli 2026 rund 330.000 Besuche vorzuweisen gehabt. QUARKS ist bereits für mehrere Preise nominiert worden, unter anderem für den Deutschen Fernsehpreis in der Kategorie „beste Informationssendung“ und den Grimme-Online-Award.

Originalartikel

Was, wenn eine demokratiefeindliche Partei regiert?

31.07.2026 · 4 Minuten · Deutsch

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