Perspektive

zum Tagesthema vom 24. Dezember 2025
Die 24 lehrreichsten Hintergründe und Erklärstücke des Jahres 2025
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Hintergrund

Wie ein Parteiverbotsverfahren abläuft – und warum es so kompliziert ist

BERLINER MORGENPOSTThorsten KnufTheresa Martus

Die Perspektive in 30 Sekunden

Theresa Martus und Thorsten Knuf sind Redakteure. Sie arbeiten bei der Berliner Morgenpost. Sie schreiben über die Politik in Deutschland. Sie erklären: Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren ab? Und warum ist das so schwierig? Der Bundestag kann einen Antrag für ein Parteiverbotsverfahren machen. Das heißt: Der Bundestag kann sagen: Eine Partei soll verboten werden. Das können auch 2 andere Verfassungsorgane machen. Verfassungsorgane sind wichtige Teile von der Regierung.

Die anderen Verfassungsorgane sind:

  • der Bundesrat
    Der Bundesrat ist die Vertretung von den Bundesländern.
  • die Bundesregierung.

Das erklären Theresa Martus und Thorsten Knuf.

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen Antrag.

Dann prüft das Bundesverfassungsgericht:

  • Ist der Antrag erlaubt?
  • Ist der Antrag gut erklärt?

Vielleicht ist der Antrag nicht gut erklärt. Dann kann das Bundesverfassungsgericht den Antrag ablehnen. Martus und Knuf sagen: Vielleicht hat ein Verfahren keine Chance auf Erfolg. Dann lässt das Bundesverfassungsgericht das Verfahren nicht zu. Vielleicht will man eine Partei verbieten. Dafür muss man beweisen: Die Partei will die Demokratie abschaffen. Und die Partei arbeitet aggressiv daran.

Martus und Knuf sagen: Die Verfassungsschutzbehörden schreiben Berichte. Die Berichte sind wichtig für die Verbotsverfahren. In der Geschichte von Deutschland gab es 2 Parteiverbote. Das erste Parteiverbot war gegen die Sozialistische Reichspartei. Das war im Jahr 1952. Die Sozialistische Reichspartei war eine nationalsozialistische Partei. Das zweite Parteiverbot war gegen die Kommunistische Partei Deutschlands. Das war im Jahr 1956. Im Jahr 2003 gab es ein Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Die kurze Form ist: NPD. Der Bundestag und der Bundesrat haben das Verbotsverfahren beantragt. Aber das Verfassungsgericht hat das Verbotsverfahren gestoppt.

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Anmerkung der Redaktion

Thorsten Knuf ist Journalist. Seit Anfang 2023 arbeitet er für die FUNKE Zentraldirektion in Berlin. Er ist dort Korrespondent für Bundespolitik. Das heißt: Er schreibt über Politik in Deutschland. Zum Beispiel:

  • Finanzpolitik
  • Arbeitspolitik
  • Sozialpolitik.

Thorsten Knuf hat vorher für die STUTTGARTER
ZEITUNG und die STUTTGARTER NACHRICHTEN gearbeitet. Er hat auch für die DuMont-Gruppe aus Brüssel und Berlin geschrieben. Und er war Wirtschaftsredakteur bei der BERLINER ZEITUNG. Thorsten Knuf hat Sozialwissenschaft in München studiert. Und er war auf der Deutschen Journalistenschule.

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Theresa Martus ist eine Journalistin. Sie arbeitet für die FUNKE Zentralredaktion in Berlin. Sie schreibt über Politik in Deutschland. Sie hat auch ein Volontariat bei der FUNKE Zentralredaktion gemacht. Ein Volontariat ist eine Ausbildung für Journalisten und Journalistinnen. Martus hat viele Sachen studiert.

Zum Beispiel:

  • Anglistik
  • Amerikanistik
  • Soziologie
  • Journalistik.

Sie hat in Freiburg, Dublin und Leipzig studiert. Seit 2017 arbeitet sie als Journalistin für Politik in Deutschland. Sie schreibt vor allem über:

  • Klimapolitik
  • die Grünen.

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Die Berliner Morgenpost ist eine Zeitung. Die Zeitung kommt aus Berlin. Die Zeitung gehört zur Funke Mediengruppe. Die Funke Mediengruppe ist ein Unternehmen. Das Unternehmen macht verschiedene Zeitungen. Die Berliner Morgenpost verkauft jeden Tag 32.000 Zeitungen. Das war im zweiten Quartal 2025 so. Das heißt: Im April, Mai und Juni 2025. Leopold Ullstein hat die Berliner Morgenpost gegründet. Das war im Jahr 1898. Leopold Ullstein hat die Zeitung bis zum Jahr 1959 gemacht. Dann hat der Axel-Springer-Verlag die Zeitung gekauft. Der Axel-Springer-Verlag ist ein Unternehmen für Zeitungen. Im Jahr 2014 hat die Funke Mediengruppe die Berliner Morgenpost gekauft. Christine Richter war Chefredakteurin von der Berliner Morgenpost. Eine Chefredakteurin ist die Chefin von einer Zeitung. Christine Richter wurde im Jahr 2023 überraschend abgesetzt. Das heißt: Sie musste aufhören. Jetzt ist Gilbert Schomaker Chefredakteur von der Berliner Morgenpost. Peter Schink ist leitender Chefredakteur. Das heißt: Er ist der Chef von Gilbert Schomaker. Unter Christine Richter war die Berliner Morgenpost konservativ. Der Tagesspiegel ist eine andere Zeitung aus Berlin. Der Tagesspiegel ist liberal. Die Berliner Morgenpost verdient Geld mit Abos und Anzeigen. Ein Abo ist eine Bestellung für eine Zeitung. Man bekommt dann jeden Tag oder jede Woche eine neue Zeitung.

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Originalartikel
AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist
BERLINER MORGENPOSTThorsten KnufTheresa Martus
30.01.2025 · 4 Minuten · Deutsch
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