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🗳 Sollte Hartz IV abgeschafft werden?

10 PERSPEKTIVEN ZUR DEBATTE

DIE DEBATTE IN 30 SEKUNDEN

Hartz IV – keine sozialpolitische Maßnahme wurde in den vergangenen Jahren so heftig kritisiert wie das von der SPD 2005 eingefĂŒhrte Arbeitslosengeld II. Menschen wĂŒrden mit sinnlosen Weiterbildungsmaßnahmen gegĂ€ngelt, die SĂ€tze des Arbeitslosengelds seien zu niedrig, um eine wĂŒrdevolle Existenz zu sichern und der Ruf von Hartz IV sei so schlecht, dass Millionen von Hartz-IV-EmpfĂ€nger:innen unter einem Stigma litten. So und so Ă€hnlich tönt es von Kritiker:innen seit Jahren. Die SPD, die das neue Arbeitslosengeld II damals unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder eingefĂŒhrt hatte, hat wegen der Unbeliebtheit von Hartz IV seither Millionen Stimmen bei Bundestags- und Landtagswahlen verloren.

Deshalb brachten die Sozialdemokrat:innen in den vergangenen Jahren auch immer wieder ReformvorschlĂ€ge zu Hartz IV ins GesprĂ€ch. „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ – mit diesem Satz machte Andrea Nahles 2018 Schlagzeilen und weckte Sympathien bei der eigenen WĂ€hlerschaft. Dieses Jahr versuchte sich der amtierende SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil im Januar 2021 mit ReformvorschlĂ€gen. Bisher allerdings wurde Hartz IV weder abgeschafft noch grundlegend reformiert. Auch wenn das Thema nun durch COVID-19 erneut an AktualitĂ€t gewonnen hat. Nicht zuletzt, weil viele Kreative und SelbststĂ€ndige im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie ihre Jobs verloren hatten und mit einem Mal temporĂ€r auf Hartz-IV angewiesen waren.

Mit der Bundestagswahl am 26. September könnte die Debatte um Hartz IV eine neue Wendung nehmen. Denn die großen politischen Parteien schlagen in ihren Wahlprogrammen ganz unterschiedliche Ideen zur Zukunft des Arbeitslosengeldes vor. Konservative politische KrĂ€fte wollen, dass Hartz IV bleibt. Sie argumentieren: Das Programm hat nicht zuletzt dazu beigetragen, dass es in Deutschland vergleichsweise wenig Arbeitslose gibt. Außerdem seien die Alternativen zu Hartz IV weder finanzierbar noch erstrebenswert, da sie falsche Anreize setzten. Kritiker:innen widersprechen vehement und fordern, dass Hartz IV so schnell wie möglich abgeschafft wird, weil das jetzige System menschenverachtend sei. Wer hat recht? Ist Hartz IV so schlecht wie sein Ruf? Und welche Partei vertritt am ehesten Ihre Meinung beim Thema Hartz IV und hat die besten Lösungsideen parat?

WELCHER MEINUNG SIND SIE?


Sollte Hartz IV abgeschafft werden?

ARGUMENTE AUS DEN MEDIEN – 4 Perspektiven

DIE POSITIONEN DER PARTEIEN – 6 Perspektiven

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